Nach dem Kriege schworen Millionen, dass von Deutschland "Nie wieder Krieg" ausgehen dürfe. Die Realität ist heute eine andere. Mit Beteiligung Deutschlands wurde 1999 ein Krieg geführt. Tagtäglich wird für neue Kriege gerüstet und mit seinen Rüstungsexporten trägt Deutschland Mitverantwortung dafür, dass Kriege möglich sind.
Milliarden für die Neue Bundeswehr
Im Jahr 2000 stellt die Bundesregierung 0,0175 Milliarden DM für Programme der zivilen Konfliktbearbeitung, dagegen für die Bundeswehr und Rüstungsprogramme 59,6 Milliarden DM zur Verfügung. Das ist 3405 mal soviel wie für den möglichen zivilen Umgang mit Konflikten.
In den kommenden Jahren plant das Verteidigungsministerium Beschaffungsmaßnahmen, die ausschließlich kommenden Kriegseinsätzen dienen werden, wie zum Beispiel:
243 Transporthelikopter
11,5 Milliarden DM *
80 Kampfhelikopter
7,0 Milliarden DM *
685 Cruise Missile Taurus
4,2 Milliarden DM *
180 Eurofighter
41,0 Milliarden DM *
75 strateg. Transportflugzeuge A400M
20,0 Milliarden DM *
* Sytemlieferant EADS (Daimler-Chrysler im Verbund mit anderen europäischen Partnern)
Deutschland ein weltweit führender Rüstungsexporteur
Insgesamt wurden 1999 Kriegswaffen in Höhe von 2,8 Milliarden geliefert. Dies ist gegenüber dem Vorjahr eine Steigerung von 217 Prozent.. Israel mit 940 Millionen und die Türkei mit 645 Millionen waren die Hauptabnehmer. Dies soll noch steigerungsfähig sein.
Gleichzeitig genehmigte die Rot-Grüne Bundesregierung im vergangenen Jahr Kriegswaffenexporte in Höhe von: 5,92 Milliarden DM. Die Türkei wird dabei mit 1,9 Milliarden Hauptabnehmer sein.
Ist dies der Beitrag Deutschlands für eine friedliche Welt?
Wir sagen NEIN und rufen Sie dazu auf, unseren Widerstand gegen diese Form von Militärpolitik zu unterstützen. Das Rüstungs-Informationsbüro setzt sich aktiv gegen die auf Interventionskurs ausgerichtete Aufrüstung der Bundeswehr ein.
Mit der Abrüstungsinitiative "FÜNF FÜR DEN FRIEDEN" haben wir ein positives Abrüstungsmodell entwickelt. Weltweit sollen die Militärhaushalte jährlich um fünf Prozent gesenkt werden. Die dabei freiwerdenden Mittel fließen in einen Abrüstungs- und Konversionshaushalt.
Rüstungsexporte fördern weitere Kriege. Deshalb darf auch die im August genehmigte Munitionsfabrik an die Türkei nicht geliefert werden. Dies ist kein Beitrag zur Förderung von Demokratie und Menschenrechten in der Türkei.
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Alexander Kauz
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