Wenn man bereits den Wahlkampf um die Präsidentschaft 2016 als nationale Blamage bezeichnen könnte, so ist die Reaktion der Verlierer ein noch blamableres Schauspiel. Es sieht so aus, als könnte die politische Maschinerie hinter Hillary Clinton eine Wahlniederlage nicht verkraften.
Und was ist der Grund hierfür?
Weil sie dazu bestimmt war, der ganzen Welt die »Sonderrolle« einer US-amerikanischen Vorherrschaft mit Hilfe Militär-gestützter Regime Changes aufzuzwingen - und nun scheint Donald Trump ihre Pläne ruiniert zu haben. Das westliche Establishment, das sich im großen Ganzen aus neokonservativen IdeologInnen, liberalen InterventionistInnen, den Finanzmächten, der NATO, den Mainstream-Medien sowie den US-amerikanischen und westeuropäischen PolitikerInnen zusammensetzt, sah sich beauftragt , den Mittleren Osten im israelischen und saudi-arabischen Interesse umzugestalten und das impertinente Rußland zu zerschmettern. Nun verfällt es in eine hysterische Panik, da es erkennen muß, daß sein gemeinsames Globalisierungs-Projekt von einem ignoranten Eindringling sabotiert wird.
Allein indem er die Absicht geäußert hat, die Beziehungen mit Rußland zu verbessern, hat Donald Trump einen Schraubenschlüssel ins Getriebe der von Hillary Clintons verfolgten Plänen geworfen, die da lauteten, »Rußland muß zahlen« - für seinen schlimmen Auftritt im Mittleren Osten und anderswo. Falls Donald Trump so handelt wie er es versprach, könnte sich dies als ein harter Schlag gegen den aggressiven NATO-Aufmarsch an den europäischen Grenzen Rußlands erweisen - ganz abgesehen von schweren Verlusten für die US-Rüstungsindustrie, die unter dem Vorwand einer »russischen Bedrohung« völlig überflüssige Waffen in einem Milliarden-Volumen an NATO-Verbündete zu verkaufen trachtet.
Die Befürchtungen der "Falken" könnten sich jedoch als voreilig erweisen, insofern Trumps Minister-Ernennungen darauf hindeuten, daß der US-Anspruch auf eine Sonderstellung und eine unersetzbare Rolle in der Weltpolitik, möglicherweise den Wechsel des Spitzenpersonals überlebt. Aber es könnte zu einer Akzentverschiebung kommen. Und die bisherigen NutznießerInnen der absoluten Herrschaft, können die Herausforderung nicht tolerieren.
Schlechte Verlierer an der Spitze
Mitglieder des US-Kongresses, der Mainstream-Medien, der CIA und sogar Präsident Obama haben sich und die Nation zum Narren gemacht, indem sie behauptet haben, daß die Clinton-Kabale wegen Wladimir Putin verloren gegangen sei. Insofern die restliche Welt dieses Geheul ernst nimmt, könnte sich Putins schon beachtliches Ansehen noch mehren. Wenn ein Computerhacker aus Moskau tatsächlich die Lieblings-Kandidatin des gesamten mächtigen US-Establishments schlagen könnte, hieße dies schlicht und einfach: Die politische Struktur der Vereinigten Staaten ist so fragil, daß ein paar enthüllte eMails ihren Zusammenbruch herbeiführen können. Dabei ist diese Regierung selbst berüchtigt dafür, in der privater Kommunikation der US-BürgerInnen herum zu schnüffeln - ebenso wie sie auch dafür berüchtigt ist, mit wenig subtilen Methoden eine Regierung nach der anderen zu stürzen. Erinnert sei auch daran, daß AgentInnen der US-Regierung damit prahlten, wie sie die Russen 1996 zum Zwecke der Wiederwahl des absolut unbeliebten Boris Jelzin in Schrecken versetzten. Dieselben, die jetzt pathetisch aufheulen: "Mami, Wladi spielt mit meinem Hacking-Tool!"
Selbstverständlich würden die Russen aus elementaren Gründen einen US-Präsidenten bevorzugen, der offen vor der Möglichkeit eines Atomkriegs mit Rußland zurückschreckt. Das macht Rußland noch nicht »zum Feind«, sondern ist lediglich ein Anzeichen gesunden Menschenverstandes. Es heißt auch nicht, Putin wäre so naiv zu denken, Moskau könnte die Wahl mit ein paar schmutzigen Tricks fälschen. Im Gegensatz zu ihren Widersachern in Washington bevorzugen die russischen Führungskräfte eine langfristige Perspektive, statt zu glauben, der Lauf der Geschichte könne durch eine Bananenschale geändert werden.
Das ganze miese Spektakel ist nur eine Fortsetzung der Russophobie, die Hillary Clinton zur Ablenkung von ihren vielfältigen Skandalen nutzte. Als größte Verliererin in der Geschichte der US-amerikanischen Wahlen muß sie nun Rußland die Schuld zuschieben, anstatt zu erkennen, daß es eine ganze Reihe von Gründe gab, gegen sie zu stimmen.
Die Propagandamaschine hat eine Antwort auf unangenehme Nachrichten gefunden: Es muß sich um 'Fake-News' handeln. Dieses Mal übertreffen sich die Washingtoner VerschwörungstheoretikerInnen selbst. Demnach wußten russische Computerfreaks, daß sie durch die Enthüllung einiger interner Kommunikation des Democratic National Committee die Wahl von Donald Trump sicherstellen würden. Was für eine enorme Weitsicht!
Obama versprach Vergeltung gegenüber Rußland dafür, daß die USA so behandelt wird, wie die USA beispielsweise Honduras behandeln (oder wie selbst Rußland behandelt wurde, bevor dies Putin unterband). Putin erwiderte, soweit er wüßte, seien die USA keine Bananenrepublik, sondern eine Großmacht, die in der Lage sei, ihre Wahlen zu schützen. Washington streitet das lautstark ab. Die gleichen Mainstream-Medien, die uns von Saddams "Massenvernichtungswaffen" erzählten, erzählen uns nun diese absurde Verschwörungstheorie als handele es sich um klare Tatsachen.
Wenn Geheimdienste etwas von den Aktivitäten gegnerischer Geheimdienste bemerken, behalten sie diese Erkenntnisse normalerweise für sich - als Teil des wechselseitigen Gespensterspielens. Die Veröffentlichung dieses wilden Märchens zeigt, daß es allein darum geht, die US-amerikanische Öffentlichkeit von der Illegitimität der Trump-Wahl zu überzeugen - in der Hoffnung, ihn im Wahlmännerkollegium zu schlagen oder, falls dies mißlingt, seine Präsidentschaft zu unterminieren, indem man ihm das Label anhängt, ein "Strohmann Putins" zu sein.
Schlechte Verlierer an der Basis
Die schlechten Verlierer an der Spitze wissen, was sie tun und verfolgen dabei einen Zweck. Die schlechten Verlierer an der Basis äußern Gefühle ohne klare Ziele. Es ist eine verfehlte Selbst- Dramatisierung zum "Widerstand" aufzurufen, als ob das Land von Außerirdischen überfallen worden wäre. Das US-amerikanische Wahlsystem ist zwar antiquiert und bizarr, aber Trump hat sich an die Spielregeln gehalten. Seine Kampagne zielte darauf ab, die Wechselstaaten zu gewinnen, nicht die Mehrheit der Wahlstimmen, und das hat er geschafft.
Das Problem ist nicht Trump, sondern ein politisches System, das die Wahl auf zwei verhasste Kandidaten mit viel Kapital im Rücken reduziert.
Was auch immer sie denken oder fühlen mögen, die vor allem jungen Anti-Trump-DemonstrantInnen in den Straßen bieten das Bild verzogener Bälger einer hedonistischen Konsumgesellschaft, die einen Wutanfall bekommen, wenn sie nicht bekommen, was sie wollen. Selbstverständlich sind manche auch ernsthaft besorgt über Freunde, die als illegale ImmigrantInnen befürchten, deportiert zu werden. Es ist durchaus möglich, daß sie sich zu ihrer Verteidigung organisieren. Die DemonstrantInnen mögen auch überwiegend enttäuschte Bernie-Sanders-UnterstützerInnen sein. Aber ob es ihnen nun gefällt oder auch nicht, ihre Proteste laufen auf eine Fortsetzung der dominierenden Themen in Hillary Clintons Kampagne hinaus. Sie setzte auf Angst. In Ermangelung auch nur irgendeines Wirtschaftsprogramms, das auf die Bedürfnisse von den Millionen Wählern eingegangen wäre, welche Sanders vorzogen und die sich Trump nur aufgrund seines vagen Versprechens neuer Arbeitsplätze zuwandten, nutzte Clintons Kampagne die größten politisch inkorrekten Statements von Trump, um die Illusion zu verbreiten, bei Trump handele es sich um einen gewaltbereiten Rassisten, dessen einziger Programmpunkt im Aufruf von Haß bestände. Und was noch schlimmer war, Hillary stigmatisierte Millionen von WählerInnen als "einen Haufen bedauernswerter Rassisten, Sexisten, Homophoben, Xenophoben und Islamophoben – ihr sagt es". Diese Aussage machte sie bei einer LGBT–Demonstration (Lesbisch, Gay, Bisexuell und Transgender) als Teil ihrer Kampagne der Identitäten-Politik, die darauf abzielte, mit der Stigmatisierung der schwindenden weißen Mehrheit eine Minderheiten-Klientel für sich zu gewinnen. Die Prämisse der Identitäten-Politik besagt, daß ethnische und sexuelle Minderheiten unterdrückt werden und daher der weißen Mehrheit, also folglich den Unterdrückern, moralisch überlegen sind. Durch diese Tendenz zur Einteilung der Menschen in unterschiedliche moralische Positionen werden die US-AmerikanerInnen gespalten und gegeneinander ausgespielt - und zwar mindestens wenn nicht sogar noch mehr als durch Trumps zugespitzte Rhetorik über Mexikaner oder islamische Migranten. Dies hat dazu gedient, viele AnhängerInnen von politischer Korrektheit davon zu überzeugen, weiße US-AmerikanerInnen der Arbeiterklasse in den "Überflug"-Regionen als feindliche Eindringliche zu betrachten, die andere in Konzentrationslager stecken wollten.
Vor lauter Panik, was Trump tun könnte, laufen seine GegnerInnen Gefahr, zu ignorieren, was die "Lahmen Enten" derzeit tatsächlich tun. In den letzten Atemzügen der Clinton-Kampagne beklagte diese, angeblich von Rußland verbreitete "Fake-News" seien schuld an der sich abzeichnenden Niederlage Hillarys. Dies ist eine Facette der zunehmenden Bemühungen, das Internet zu zensieren - angeblich, um gegen Kinderpornografie oder Antisemitismus vorzugehen, und nunmehr unter dem Vorwand, "Fake-News" zu bekämpfen. Gemeint ist dabei aber all das, was gegen die offizielle Linie verstößt. Diese Bedrohung der Meinungsfreiheit ist bösartiger als selbst Trumps elf Jahre alten Männerklo-Macho-Sprüche.
Es wird und muß eine starke Opposition gegen jegliche reaktionäre Innenpolitik der Trump-Administration geben. Diese Opposition sollte die Themen klar definieren und für die vereinbarten Ziele arbeiten, anstatt einen generellen Widerstand zu proklamieren, der völlig ineffektiv ist.
Die hysterische Anti-Trump-Reaktion ist nicht in der Lage, die Absicht zu durchschauen, die hinter der Kampagne steckt, Hillarys Niederlage Putin zuzuschieben. Wollen die Kids auf der Straße wirklich Krieg mit Rußland? Das bezweifle ich. Aber sie begreifen nicht, daß Trumps Präsidentschaft trotz aller offensichtlichen Fehler die Option bietet, einen Krieg mit Rußland zu vermeiden. Es handelt sich um ein offenes Fenster der Option zur friedlichen Koexistenz, das krachend zugeschlagen würde, wenn sich das Clinton-Establishment und die "Falken" durchsetzen. Ob sie es begreifen oder nicht, die DemonstrantInnenen helfen dem Establishment, Trump zu delegitimieren und damit auch das einzig Positive in seinem Programm zu sabotieren: Frieden mit Rußland.
Anpassungen auf der Liste der Feinde
Durch fatale Fehlentscheidungen im Mittleren Osten und in der Ukraine hat das außenpolitische US-Establishment sich in einen Kollisionskurs mit Rußland manövriert. Unfähig zuzugeben, daß die USA in Syrien auf das falsche Pferd gesetzt haben, sehen die "Falken" nun keine andere Möglichkeit mehr, als Rußland zu dämonisieren und zu "bestrafen". Sie riskieren damit, das riesige Atomwaffen-Arsenal des Pentagons einzusetzen, das jeglichen Argumenten überlegen ist. Die anti-russische Propaganda hat das extreme Ausmaß den Kalten Krieg erreicht. Was kann diesem Irrsinn ein Ende setzen? Was kann dazu dienen, daß normale Einstellungen Haltungen und Beziehungen zu dieser stolzen Nation entwickelt werden, die sich vor allem wünscht respektiert zu werden - zu einer Nation, die sich für das alt hergebrachte Internationale Recht auf der Grundlage nationaler Souveränität einsetzt? Wie können die Vereinigten Staaten mit Rußland Frieden schließen?
Es ist klar, daß in den kapitalistischen chauvinistischen USA keine Aussicht auf einen Wechsel zu einer Friedenspolitik besteht, bei der David Swanson mit der US-Außenpolitik beauftragt wird, so wünschenswert das auch sein mag.
Realistisch betrachtet können die kapitalistischen USA einzig und allein mit Hilfe kapitalistischer Geschäfte Frieden mit Rußland schließen. Und genau das schlägt Trump vor.
Etwas Realismus hilft beim Umgang mit der Realität. Die Ernennung des Exxon-Chefs Rex W. Tillerson zum Außenminister ist der beste Schritt, den gegenwärtige Wettlauf in Richtung auf einen Krieg mit Rußland zu beenden. "Make Money not War" ist das pragmatische US-amerikanische Motto
für Frieden in diesem Stadium.
Aber der "Widerstand" gegen Trump wird diese pragmatische Friedenspolitik wohl nicht unterstützen. Sie stößt im kriegsliebenden Kongress bereits jetzt auf Opposition. Stattdessen stärken die desorientierten Linken nun - indem sie "Trump ist nicht mein Präsident" rufen - unabsichtlich diese Opposition, die übler ist als Trump.
Durch die Vermeidung eines Kriegs mit Rußland wird Washington nicht zum Ort wo Milch und Honig fließen. Trump ist eine aggressive Persönlichkeit und die aggressiven OpportunistInnen des Establishments, vor allem die Pro-Israel Freunde, werden ihm dabei helfen, die US-Aggression in andere Richtungen zu lenken. Trumps Verbindung mit Israel ist zwar nichts Neues, scheint jedoch besonders kompromißlos zu sein. In diesem Kontext sind Trumps äußerst scharfen Worte gegenüber dem Iran beunruhigend. Man kann nur hoffen, daß seine ausdrückliche Ablehnung von Regime-Change-Kriegen auch in diesem Fall ebenso wie in anderen zutrifft. Trumps Anti-China-Rhetorik hört sich auch übel an. Aber langfristig können er oder die USA wenig tun, um China davon abzuhalten, wieder zu der "unangreifbaren" Nation zu werden, die es in seiner langen Geschichte fast immer war. Härtere Handelsabkommen führen also nicht in die Apocalypse.
Das Versagen des intellektuellen Establishments
Das traurige Bild der US-AmerikanerInnen, die als schlechte VerliererInnen unfähig sind, die Realität zu akzeptieren, ist zum Teil dem ethischen Versagen von Intellektuellen der sogenannten 68er- Generation zuzuschreiben. In einer demokratischen Gesellschaft sind insbesondere die Männer und Frauen, die Zeit, Bereitschaft und Fähigkeit besitzen, die Realität ernsthaft zu studieren, vorrangig dazu verpflichtet, ihr Wissen und Verstehen mit den Menschen zu teilen, die diese Privilegien nicht besitzen. Die Akademiker-Generation, deren politisches Bewußtsein sich zeitweilig während der Tragödie des Vietnam-Kriegs entwickelte, hätte verstehen müssen, daß es ihre Verpflichtung ist, ihre Stellung zu nutzen, sich um die Bildung des US-amerikanischen Volkes zu kümmern – insbesondere, um es über die Pläne Washingtons für die Neugestaltung der Welt und die eigene Geschichte zu unterrichten. Stattdessen bot die neue Phase des hedonistischen Kapitalismus den Intellektuellen größte Möglichkeiten, die Massen zu manipulieren, anstatt sie zu bilden.
Das Marketing der Konsumgesellschaft erfand sogar eine neue Sparte: die Identitäten-Politik - mit einem Markt für Jugendliche, einem für Schwule und so weiter. An den Universitäten zog sich eine kritische Masse der "progressiven" AkademikerInnen in die abstrakte Welt des Postmodernismus zurück und gelangte am Ende zu der Einstellung, alle Aufmerksamkeit der Jugend auf Fragen zu fokussieren, wie reagiere ich richtig auf das Sexualleben anderer und auf "Gender Identität". Mit diesem esoterischen Zeug wird das "Veröffentliche-oder-Verschwinde-Syndrom" genährt. AkademikerInnen in den Sozialwissenschaften werden so davon abgehalten, irgendetwas zu lehren, was als Kritik an den US-amerikanischen Militärausgaben gelten könnte oder etwas, was als Kritik am Scheitern der USA, die ewige US-Herrschaft in der globalisierten Welt zu behaupten, gelten könnte. So besteht die schlimmste Kontroverse diese AkademikerInnen nun darin, wer welche Toilette benutzen darf.
Wenn die intellektuellen Snobs an den Küsten mit so einer Selbstbeweihräucherung über die "Bemitleidenswerten" im Überflug-Land die Nase rümpfen, dann deshalb, weil sie ihre vorrangigste soziale Verpflichtung ignoriert haben, nach der Wahrheit zu suchen und sie zu teilen. Wer Menschen für ihre "falschen" Einstellungen beschimpft und dabei selbst sein Leben offensichtlich nur dem uneingeschränkten persönlichem Aufstieg widmet, kann als Anti-Elite-Reaktion nur den sogenannten "Populismus" hervorrufen. Trump ist die Rache der Menschen, die sich manipuliert, vergessen und erniedrigt fühlen. Mit all seinen Mängeln ist er für sie die einzige Möglichkeit, ihre Revolte in einer verrotteten Wahl zum Ausdruck zu bringen. Die Vereinigten Staaten sind sowohl ideologisch, als auch ökonomisch zutiefst gespalten. Die Vereinigten Staaten werden bedroht - nicht von Rußland, sondern von ihre eigenen internen Spaltungen und von der Unfähigkeit der US-AmerikanerInnen, weder die Welt noch sich gegenseitig zu verstehen.
Diese Artikel erschien am 19.01.17
in Counterpunch:
www.counterpunch.org/2016/12/19/the-bad-losers-and-what-they-fear-losing
unter dem Titel
"The Bad Losers (And What They Fear Losing)"
