AktivistInnen der 'Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen' (DFG-VK) sind seit 1. Juni mit Fahrrädern unterwegs, um an verschiedenen süddeutschen Rüstungs-Standorten für "Abrüstung statt Sozialabbau" zu demonstrieren.
Am gestrigen Dienstag traf der Fahhrrad-Corso in Ingolstadt ein, wo über den Mittag mit Transparenten, einem Infostand und dem Verteilen von Flugblättern große Aufmerksamkeit erregt werden konnte. Am Nachmittag wurde die Produktionsstätte des auf einem Stückpreis von 86 Millionen Euro veranschlagten Eurofighters bei Manching heimgesucht. Allein für den Eurofighter wurden im rot-grünen Rüstungsetat bis 2015 insgesamt 18 Milliarden Euro bereitgestellt.
Gegonnen hatte die Tour, die den wenig bekannten Zusammenhang zwischen Rüstungsausgaben und Sozialabbau in die Öffentlichkeit tragen soll, am 1. Juni vor den Werkstoren der schwäbischen Waffenfabrik Heckler & Koch in Oberndorf. Besonderes Gewicht legt DFG-VK-Sprecher Jürgen Grässlin darauf, die um dieses Werk errichtete "Mauer des Schweigens" zu durchbrechen. Denn obwohl in Oberndorf "nur" Kleinwaffen produziert werden, sind es gerade diese Waffen, mit denen weltweit bei permanent zwischen 30 und 50 Kriegen und kriegsähnlichen Konflikten die meisten Menschen getötet werden. So schlossen die FriedensaktivistInnen um Grässlin das Werkstor von Heckler & Koch symbolisch mit unzähligen Fahrrad-Schlössern. In Redebeiträgen prangerten Gaby Ayivi aus Oberndorf und attac-Geschäftsführerin Sabine Leidig den "Massenmord in Verantwortung der Heckler-&- Koch-Geschäftsführung und der Bundesregierung" an.
Am Montag hatten die Aktionen der FriedensaktivistInnen bereits um 6 Uhr morgens vor der Waffenschmiede Eurocopter in Donauwörth begonnen. Die Geschäftsleitung und mehrere Pressesprecher des zum EADS-Konzern gehörenden Werks waren ebenfalls sofort zur Stelle und begrüßten den eher unerwünschten Besuch mit heißem Kaffee. Tatsächlich standen sie zwei Stunden für eine ebenso heiße Debatte zur Verfügung.
Auch im Stadtzentrum von Donauwörth war die Gruppe mit einer Mahnwache, Transparenten und dem Verteilen von Flugblättern präsent. Thomas Rödl von der DFG-VK hob hervor, daß Eurocopter mit rund 3.500 Beschäftigten der größte Arbeitgeber in Nordschwaben sei. "Etwa 50 Prozent des Umsatzes erzielt das Unternehmen mit Militär- hubschraubern. Insbesondere der von der von der Bundeswehr georderte Kampfhubschrauber Tiger und der Transporthubschrauber NH 90 sorgen für steigende Umsätze. Der Kampfhubschrauber Tiger ist als reine Angriffswaffe zu betrachten, die bei künftigen Interventionskriegen eine zentrale Rolle spielen soll", so Rödl.
Am selben Tag wurde dann als nächstes Ziel der Fliegerhorst in Neuenburg angesteuert. Auch hier wurde versucht, Informationen an die Öffentlichkeit zu tragen: "Anstatt der geplanten Steigerung der Verteidigungsausgaben ab 2006 von 24,3 Milliarden auf über 25 Milliarden Euro, die ab 2007 jährlich weitergeführt werden soll, setzen wir uns für eine 5-prozentige Senkung des Rüstungshaushalts pro Jahr ein", erklärte Thomas Rödl die Perspektive der DFG-VK. "Die über 50 Milliarden Euro, die auf diese Weise bis 2013 frei würden, könnten für soziale Leistungen, eine sinnvolle Energiepolitik und Entwicklungshilfe zur
Verfügung stehen."
Klaus Schramm
