in Magdeburg: Beteiligung aus vielen ostdeutschen Städten
Die Spaltung der Montagsdemonstrations-Bewegung soll überwunden werden. Dies und die Nachricht aus 16 meist ostdeutschen Städten von zumindest gleichbleibender, mancherorts aber auch wieder zunehmender Beteiligung an den Montags-Demos ist die Hauptbotschaft von einem Treffen am Sonntag in Magdeburg.
Zu dem Treffen hatte kurzfristig das Koordinierungs-Komitee eingeladen, das die Berliner Demo gegen Sozialabbau am 2. Oktober organisiert hatte. Rund 120 Delegierte und Vertreter sozialer Bewegungen und Gewerkschaften waren aus 16 Städten angereist. Im Hinblick auf das gerade drei Wochen zurückliegende bundesweite Treffen in Hannover (siehe unseren Bericht v. 19.10.04) mit über 250 Teilnehmern aus 96 Städten erklärte sich die Versammlung per Akklamation ihren Willen, sich in Zukunft wieder gemeinsam zu organisieren.
In einem Impulsreferat zu Beginn bekräftigte Roland Klautke, attac Berlin, die Wichtigkeit der bundesweiten Vernetzung der Montags-Demos. Die Bandbreite des Protestes betonte er, indem er den katholischen Sozialethiker Friedhelm Hengsbach zitierte, der im Zusammenhang mit Hartz IV von einer "Knebelung derer, die eh schon nicht viel haben" gesprochen hat. Ziel der Bewegung müsse eine "offensive Defensive" sein.
Über eine Stunde berichteten Vertreter aus Aschersleben, Braunschweig, Stendal, Nordhausen, Jütebog, Freiburg, Magdeburg, Senftenberg, Goslar, Leipzig, Herne, Zwickau, Dresden, Staßfurt, Bernburg und Zeitz jeweils in kurzen Beiträgen über die Erfahrungen vor Ort. Die Stimmung war ungebrochen und so erzählte ein Leipziger, auf die Frage von Pressevertretern, ob es denn immer noch Montags-Demos gebe, frage er konsequent zurück: "Gibt es immer noch Hartz IV?" In allen Berichten kam der Wille zum Ausdruck, auch den Winter über die Montags-Demos fortzuführen. Entgegen den Berichten der bürgerlichen Massenmedien ist die Beteiligung an den Montags-Demos seit Anfang Oktober nicht weiter gesunken. Im Gegenteil wurde aus beispielsweise aus der kleinen Stadt Herne in NRW berichtet, daß die Teilnehmerzahl nach einem Tief von 80 Leuten wieder auf 100 und 120 angestiegen sei. In Leipzig sei die Zahl seit Wochen bei 1000 bis 1500 Teilnehmern stabil und aus Zwickau wurde berichtet, daß nach einem Tiefpunkt von rund 90 Teilnehmern die Teilnahme bis zum letzten Montag auf 200 stieg.
Für die weitere Vernetzung wurde die Einrichtung einer gemeinsamen Internet-Plattform vereinbart und ein Kreis von fünf Moderatoren gewählt, die eine bundesweite Mailingliste für den Informationsaustausch betreuen sollen. Das Koordinationskomitee wurde durch Neuwahlen auf über ein Dutzend Mitglieder erweitert.
Klaus Schramm
