Alles nochmal von vorne mit der KLW-Maut
Heute morgen hieß es noch aus den Verhandlungsdelegationen, Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe habe sich mal wieder von den Konzernen Telekom und DaimlerChrysler, die hinter dem Konsortium 'Toll Collect' stecken, über den Tisch ziehen lassen. Ein ähnliches Spiel auf Zeit und ohne Ergebnis wie das ums Dosenpfand schien in die nächste Runde zu gehen. Doch dann war die Verwirrung groß. Stolpe, der bislang so weich und nachgiebig erschien, trat vor die Mikrofone und erkläre die Gespräche für beendet. Er habe 'Toll Collect' gekündigt. Ein anderes Spiel wird nun beginnen: Die Bundesregierung wird sich Schadenersatz vor Gericht erkämpfen müssen und sie wird Dank der geballten juristischen Armada der Konzerne Jahre warten müssen, bevor der erste Cent aus den Kassen von Telekom und DaimlerChrysler freigegeben werden wird.
Deutschland wird also auf absehbare Zeit auf ein satelliten-gestütztes Mautsystem verzichten müssen. Wie auch in Nachbarländern wird ein Vignetten-System eingeführt werden. Ob sich hier nicht ebenso ein Feld für Obstruktion auftut, wird sich zeigen. Eine Phallanx aus Speditions- Unternehmen und Automobil-Konzernen wird sich sicherlich so einiges einfallen lassen.
Adriana Ascoli
