Lieber Torsten!
Ich stimme grundsätzlich mit Dir überein. Eine Obergrenze - und ein über der heutigen Sozialhilfe = Arbeitslosengeld
liegendes garantiertes Mindesteinkommen - wäre sicherlich sinnvoll und gerecht. Gegen das "Neid-Argument" sollten
wir uns immunisieren. Es kaschiert nur, daß diese tatsächlichen Besitzstandsmehrer im oberen Drittel unserer
Gesellschaft keine vernünftigen Gründe für ihre Anspruchshaltung vorweisen können.
Ein Handicap bei der Verwirklichung der Forderung liegt aber darin, daß es dazu einer Mehrheit bedürfte, die ein
entsprechendes Gesetz in unserer Legislative, dem Bundestag, durchbrächte. Nach meiner Ansicht ist es nun mal
so, daß die im Bundestag vertretenen Parteien nicht den repräsentativen Durchschnitt der Bevölkerung vertreten
wie es die Selbstzuschreibung "repräsentative Demokratie" suggeriert.
Gleich welche Parteien im Bundestag die Mehrheit haben, vertreten diese die Interessen des oberen Drittels und
das der großen Konzerne. Daß dies so ist, hat seinen Grund darin, daß mit genügend finanzieller Macht mehr oder
weniger direkt immer selektiert wird, welche Personen in den Parteien auf der Karriereleiter aufsteigen und welche
nicht. Beispielhaft ist die Auswahl der TeilnehmerInnen bei den Talkshows oder Christiansen. Gelegentliche
Ausnahmen wie eine Sahra Wagenknecht bestätigen die Regel.
Deshalb ist es sicher auch keine Lösung, immer wieder mit einer neuen Parteigründung gegen diese undurchdringliche
Mauer anzurennen. Ein Ausweg ist nach unserer - NETZWERK REGENBOGEN - Ansicht nur im Aufbau einer echten
Demokratie zu finden. Nur auf diesem Weg ist die Herrschaft des oberen Drittels und der großen Konzerne zu knacken.
Und erst dann gibt es die Möglichkeit, ein nachhaltiges Wirtschaftssystem aufzubauen. Der von Dir gemachte Vorschlag
einer gesetzlich festgelegten Obergrenze für Einkommen ist dabei sicher ein wichtiger Baustein. Nicht nur soziale
Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit könnten auf diese Weise erreicht werden. Er wäre auch wichtig, um abzusichern, daß
nicht wieder eine neue Elite und neue Machthaber diese Demokratisierung zerstören.
Ute Daniels
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»Nachhaltigkeit« und zukunftsfähiges Wirtschaftssystem
