Die als Abspaltung von der "grünen" Bürgerschaftsfraktion in der Zeit des Kosovo-Kriegs in Hamburg entstandene Gruppierung1 "Regenbogen - für eine neue Linke" kandidiert auch wieder bei der demnächst anstehenden Bürgerschaftswahl. Interessant ist, daß diesmal ein breites linkes Bündnis in Form einer gemeinsamen Liste unter dem "Dach" von Regenbogen Hamburg, zustande kam. Um so mehr, als sich auch die PDS als offenes "Dach" angedient hatte - nun aber offenbar mit Platz 2 auf der gemeinsamen Liste für ihren Landesvorstandssprecher vorlieb nahm. Am 30. Januar wurde die KandidatInnen-Liste für die Bürgerschaft im Wirtschaftsgymnasium St. Pauli aufgestellt.
Als Spitzenkandidatin wurde einstimmig die ehemalige Sprecherin der
REGENBOGEN-Bürgerschaftsgruppe, Heike Sudmann (41), gewählt. Auf Platz 2
folgt Yavuz Fersoglu (36), Landesvorstandssprecher der PDS. Die zweite Frau
im Spitzenteam ist die politisch unabhängige Nico Sawatzki (30), die auf Platz 3
plaziert wurde. Berno Schuckart (52), aktiver Gewerkschafter und Mitglied im
Landesbezirksvorstand von ver.di, wurde auf Platz 4 gewählt, Platz 5 hat die
Studentin Lucy Redler (24) von der SAV und Platz 6 Bernd Welte (30) von der
Bambule. Die 24 KandidatInnen der offenen Liste von REGENBOGEN sollen den
breiten linken Widerstand in der Stadt widerspiegeln.
Heike Sudmann hierzu:
"Den größten Protest aus der Bevölkerung erntete Schwarz-Schill gegen die
Privatisierungsvorhaben von Krankenhäusern und Berufsschulen und gegen das
Kita-Gutschein-System. Eine Umkehr dieser Politik ist auch von Rot-Grün
nicht zu erwarten, da ihre Pläne für Teilprivatisierungen und Kita-Card in
die selbe Richtung gehen. Gesundheit und Bildung werden so zu einer Ware
gemacht, die sich Menschen mit wenig Einkommen nicht mehr leisten können.
Gerechtigkeit, Chancengleichheit und Solidarität sind für die neoliberalen
Regierungen in Hamburg und im Bund zu Fremdwörtern geworden. Wir stehen für
eine solidarische Stadt ohne Ausgrenzung und Vertreibung.
Die Alternative zu dem großen Übel CDU/Schill/Offensive/FDP und dem
kleineren Übel SPD/GAL heißt REGENBOGEN!"
Ute Daniels
Anmerkungen
1 NETZWERK REGENBOGEN entstand zwar ebenfalls 1999 (in Baden-Württemberg). Die Namens-Ähnlichkeit ist jedoch reiner Zufall. Während es politisch recht viele Ähnlichkeiten gibt, unterscheiden wir uns von "Regenbogen - für eine neue Linke" in Hamburg durch unsere konsequente anti-parlamentarische Ausrichtung. Vielleicht ist dies der Grund, warum wir trotz etlicher Versuche, mit den Hamburgern Kontakt aufzunehmen auf keine Resonanz stießen?