Auch die Massenmedien ziehen jetzt nach. Wie der Volksmund sagt:
Es ist nichts so fein gesponnen, es kommt doch ans Licht der Sonnen.
Die ARD betitelte ihre Sendung (8.02., 21:45 Uhr) zum Kosovo-Krieg mit: "Es begann mit einer Lüge". Und bezichtigt damit Bundeskanzler
Schröder und seine zwei Minister, Scharping und Fischer, der bewußten Täuschung der Öffentlichkeit und damit nicht nur des Bruchs irgendeines
Gesetzes - nein: des Bruchs des Grundgesetzes, das einen Angriffskrieg verbietet.
Wir hatten bereits in Artikeln vom Januar 2000 und 15.12.2000 auf den internet-Seiten von Netzwerk Regenbogen von verschiedenen Propagandalügen der deutschen
Bundesregierung vor und während des vom 24.03. bis 10.06.1999 dauernden Kosovo-Kriegs berichtet.
Zum Glück sind fast alle Äußerungen unserer Politiker dokumentiert, so daß sie sich nicht im nachhinein herausreden können. Nicht umsonst stellte die ARD an den
Beginn ihrer Sendung ein Zitat von Bundeskanzler Schröder:
"Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, heute abend hat die NATO mit Luftschlägen
gegen militärische Ziele in Jugoslawien begonnen.
Damit will das Bündnis weitere schwere und systematische Verletzungen der
Menschenrechte unterbinden und eine humanitäre Katastrophe im Kosovo verhindern.
Der jugoslawische Präsident Milosevic führt dort einen erbarmungslosen Krieg.
Wir führen keinen Krieg, aber wir sind aufgerufen eine friedliche Lösung im Kosovo
auch mit militärischen Mitteln durchzusetzen."
(Originalton Schröder, 24.03.1999)
Zweierlei ist festzuhalten:
- Bundeskanzler Schröder versucht hier - aus gutem Grund - den Angriff der NATO nicht als Krieg erscheinen zu lassen.
- Er begründet den Angriff der NATO mit " schweren und systematischen Verletzungen der Menschenrechte" und dem später so
häufig eingesetzten Begriff "humanitäre Katastrophe".
Ersteres wurde bereits durch ein Interview mit Kriegsminister Scharping exakt einen Monat darauf, am 24.04.1999, in der Sendung Monitor widerlegt:
" In einem solchen, nennen wir es mal Krieg, in einer solchen Auseinandersetzung, gibt es leider in gewissem Umfang auch Opfer, die man gar nicht beabsichtigt
und die man unbedingt vermeiden will." (Originalton Scharping)
Ein weiteres Teileingeständnis stammt von NATO-Sprecher Jamie Shea, dem sympathischen täglichen Gesicht des Kosovo-Kriegs:
“Das wichtigste ist, dass der Feind nicht das Monopol auf die Bilder haben darf, denn
das rückt die Taktik der NATO in das Licht der Öffentlichkeit und nicht die bewusste
Brutalität von Milosevic: Etwa ob wir eine perfekte Organisation sind, oder ob wir
einen perfekten Luftkrieg führen und so weiter. Viele Journalisten sagten: Milosevic
hat die Bilder - und Jamie Shea hat nur Worte. Wem sollen wir glauben? Den Bildern
oder den Worten?
Beim nächsten Mal, wenn die ARD, CNN oder die BBC ein Bild von einem
zerschossenen Flüchtlingstreck zeigen, dann will ich sagen können: Ja, das stimmt. Ich
entschuldige mich, ich kann das erklären. Aber sehen Sie hier: Ein Massengrab, Leute,
die absichtlich umgebracht und in dieses Grab geworfen wurden! Auf welcher Seite
stehen Sie also?”
(Originalton Jamie Shea, in der Sendung der ARD vom 8.02. dokumentiert)
Das Verdienst der ARD-Sendung vom 8.02.2001 besteht nun darin, Lügen und Fakten in fast staatsanwaltschaftlicher Manier gegenübergestellt zu haben:
A. Die humanitäre Katastrophe
Das Zitat
Rudolf Scharping (27.03.1999):
"Wir wären ja auch niemals zu militärischen Maßnahmen geschritten, wenn es nicht
diese humanitäre Katastrophe im Kosovo gäbe mit 250.000 Flüchtlingen innerhalb des
Kosovo, weit über 400.000 Flüchtlingen insgesamt, und einer zur Zeit nicht zählbaren
Zahl von Toten."
Nicht zählbare Tote schon vor Beginn der NATO-Bombardierung?
Die Fakten
Die OSZE, Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, müsste davon doch gewusst haben. Denn ihre Beobachter hatten penibel die
Vorkommnisse im Kosovo
gemeldet. Ihr Fazit für den März 1999: 39 Tote im gesamten Kosovo - bevor die NATO-Bomber kamen. Drohte also eine “humanitäre Katastrophe”? Der damals leitende
deutsche General bei der OSZE, und eine amerikanische Diplomatin, die damals im
Kosovo war, erinnern sich.
Heinz Loquai, General a. D. - OSZE:
"Die Legitimationsgrundlage für die deutsche Beteiligung war die sogenannte
humanitäre Katastrophe, eine solche humanitäre Katastrophe als völkerrechtliche
Kategorie, die einen Kriegseintritt rechtfertigte, lag vor Kriegsbeginn im Kosovo nicht
vor."
Norma Brown, US-Diplomatin im Kosovo:
“Bis zum Beginn der NATO-Luftangriffe gab es keine humanitäre Krise. Sicher, es gab
humanitäre Probleme, und es gab viele Vertriebene durch den Bürgerkrieg. Aber das
spielte sich so ab: Die Leute verließen ihre Dörfer, wenn die Serben eine Aktion gegen
die UCK durchführten - und kamen danach wieder zurück. Tatsache ist: Jeder wusste,
dass es erst zu einer humanitären Krise kommen würde, wenn die NATO bombardiert.
Das wurde diskutiert: In der NATO, der OSZE, bei uns vor Ort und in der Bevölkerung.”
Ein eindeutiges Urteil! Gewalt im Kosovo - in keinem einzigen Bericht der OSZE findet
sich auch nur ein Indiz für eine drohende humanitäre Katastrophe. Was die
internationalen Fachleute beobachteten, waren Situationen wie diese: Rebellen der
sogenannten Kosovo-Befreiungsarmee UCK kämpften gegen reguläre jugoslawische
Truppen. Ein Bürgerkrieg - so die OSZE. Vor diesen Kämpfen flohen die Dorfbewohner.
Später kehrten sie dann meist in ihre völlig zerstörten Häuser zurück.
Die NATO in Brüssel kannte die Berichte der OSZE. Sie deckten sich mit ihren eigenen
Beobachtungen, bleiben aber intern. Diese Erkenntnisse wurden nicht auf
einer der vielen NATO-Pressekonferenzen damals veröffentlicht. Mehr noch: Auf der
letzten Tagung des NATO-Rates vor Kriegsbeginn, am 14. März 1999, wurde berichtet:
Die Gewalt gehe eher von terroristischen Aktionen der UCK aus, die Serben übten
dann allerdings mit unverhältnismäßiger Härte Vergeltung. Dennoch drohte die Lage
im Kosovo zu der Zeit nicht außer Kontrolle zu geraten.
Zur gleichen Zeit im deutschen Verteidigungsministerium: Auch dort war keine Rede
von einer drohenden humanitären Katastrophe: In den Unterlagen des
Bundesministers für Verteidigung zur Lage im Kosovo stand nämlich etwas ganz
anderes als Rudolf Scharping in der Öffentlichkeit verkündet hatte. Zitat aus den
geheimen Lageberichten des Verteidigungsministeriums:
“In den vergangenen Tagen kam es zu keinen größeren bewaffneten
Auseinandersetzungen zwischen serbisch- jugoslawischen Kräften und der UCK...
Die serbischen Sicherheitskräfte beschränken ihre Aktionen in jüngster Zeit auf
Routineeinsätze wie Kontrollen, Streifentätigkeit, Suche nach Waffenlagern und
Überwachung wichtiger Verbindungsstraßen.”
Dennoch liefen die Vorbereitungen für den Angriff weiter. Als dann
jedoch die ersten Bomben fielen, sank in den NATO-Ländern die Unterstützung für den
Krieg. Die Stimmung in der Bevölkerung drohte sogar zu kippen.
Jamie Shea, NATO-Sprecher:
“Die politischen Führer spielten nun die entscheidende Rolle für die öffentliche
Meinung. Sie sind die demokratisch gewählten Vertreter. Sie wussten, welche
Nachricht jeweils für die öffentliche Meinung in ihrem Land wichtig war. Rudolf
Scharping machte wirklich einen guten Job. Es ist ja auch nicht leicht, speziell in
Deutschland, das 50 Jahre lang Verteidigung nur als Schutz des eigenen Landes
gekannt hatte, statt seine Soldaten weit weg zu schicken. Psychologisch ist diese
neue Definition von Sicherheitspolitik nicht einfach. Nicht nur Minister Scharping,
auch Kanzler Schröder und Minister Fischer waren ein großartiges Beispiel für
politische Führer, die nicht der öffentlichen Meinung hinterher rennen, sondern diese
zu formen verstehen.
Es stimmt mich optimistisch, dass die Deutschen das verstanden haben. Und jenseits
der sehr unerfreulichen Begleiterscheinungen, der Kollateralschäden, der langen
Dauer der Luftangriffe, hielten sie Kurs. Wenn wir die öffentliche Meinung in
Deutschland verloren hätten, dann hätten wir sie im ganzen Bündnis verloren.”
B. Das "KZ von Pristina"
Das Zitat
Rudolf Scharping (28.03.1999):
"Viel wichtiger ist die Frage was geschieht jetzt im Kosovo: Wenn ich höre, dass im
Norden von Pristina ein Konzentrationslager eingerichtet wird, wenn ich höre, dass
man die Eltern und die Lehrer von Kindern zusammentreibt und die Lehrer vor den
Augen der Kinder erschießt, wenn ich höre, dass man in Pristina die serbische
Bevölkerung auffordert, ein großes ‚S‘ auf die Türen zu malen, damit sie bei den
Säuberungen nicht betroffen sind, dann ist da etwas im Gange, wo kein zivilisierter
Europäer mehr die Augen zumachen darf, außer er wollte in die Fratze der eigenen
Geschichte schauen."
Die Fakten
Das “S” zum Schutz der Serben hat in Pristina auf keiner einzigen Tür geprangt. Auch
nicht in den Katakomben unter den Stadiontribünen, wo Serben das KZ betrieben
haben sollen. Hierher hat sich höchstens mal ein Weitschuss der Fußballjugend
verirrt. Vielleicht rauchten die Jungs nach dem Spiel hier unten ihre erste Zigarette,
tranken heimlich Cola und Schnaps. Aber Rudolf Scharping berichtet sogar noch in
seinem späteren Kriegstagebuch über den NATO-Einsatz im Kosovo von mehreren
Tausend Leuten, die hier interniert gewesen seien. Und der deutsche Außenminister
Joschka Fischer bemühte sogar mehrfach den Vergleich zwischen Serben und Nazis
und rief zum Krieg mit den Worten: “Nie wieder Auschwitz!” Bis heute bleiben Joschka
Fischer und Rudolf Scharping bei ihrer Darstellung.
Rudolf Scharping:
"Ich habe mich so geäußert, dass der Verdacht besteht, dass im Stadion von Pristina
Menschen festgehalten werden. Das beruhte auf Zeugenaussagen, die sich bezogen
auf entsprechende Internierung in den Gängen des Stadions, in den Geschäften, die
unterhalb der Tribünen waren. Wir haben versucht, das aufzuklären. Bilder davon
konnten wir nicht gewinnen. Aber die Zeugenaussagen standen."
Zeugen aus Pristina also. Wenn einer aber etwas mitbekommen hat, dann müsste es
Shaban Kelmendi gewesen sein, ein kosovarischer Politiker. Sein Haus liegt direkt am
Stadion und während des Krieges hat er Pristina keinen Tag verlassen.
Shaban Kelmendi, Augenzeuge:
“Wie Sie sich selbst überzeugen können, blickt man von hier aus genau auf das
Stadion. Man kann alles sehen. Es hat damals dort keinen einzigen Gefangenen oder
eine Geisel gegeben. Das Stadion hat immer nur als Landeplatz für Helikopter
gedient.”
Und während er noch spricht, nähert sich von weitem ein Helikopter der KFOR, der
internationalen Schutztruppe für das Kosovo, dem Stadion.
Shaban Kelmendi, Augenzeuge:
“Sie sehen ja, da landen immer nur Helikopter. Wie damals. Das haben wir alle hier
sehen können. Die Helikopter landeten dort, und die Leute stiegen ein, Soldaten
halt.”
Das Fußballstadion von Pristina - ein Konzentrationslager, wie Rudolf Scharping es
vollmundig verkündet hatte? Im besten Fall gutgläubig weitergetragene Propaganda,
wahrscheinlich aber schlicht eine frei erfundene Gräuelgeschichte.
Heinz Loquai, General a. D. -OSZE:
"Hier muss ich mich wirklich beherrschen, weil der Vergleich mit Auschwitz und der
Situation im Kosovo eine ungeheuerliche Behauptung ist. Man muss sich als
Deutscher schämen, dass deutsche Minister so etwas getan haben, denn ein normaler
Mensch, ein normaler Deutscher, wird vor Gericht zitiert, wenn er in derartigem
Ausmaße Auschwitz verharmlost. Und dass ein deutscher Minister von KZs im Kosovo
sprach, ist auf der gleichen Linie, denn KZs sind Einrichtungen einer bestimmten
historischen Situation, nämlich der nationalsozialistischen Zeit in Deutschland. Und
ich finde es im Grunde genommen ungeheuerlich, dass gerade Deutsche diese
Vergleiche gewählt haben."
C. Das "Massaker von Rugovo"
Das Zitat
Rudolf Scharping (27.04.1999):
"Was wir Ihnen hier zeigen, ich hatte ja schon gesagt, man braucht starke Nerven, um
solch grauenhafte Bilder überhaupt ertragen zu können, sie machen aber deutlich, mit
welcher Brutalität das damals begonnen wurde und seither weitergegangen ist. Wenn
Sie sich mal solche Fotos anschauen, dann werden sie auch sehr, sehr unschwer
erkennen können, dass das in einem gewissen Umfang auch beweis sichernd sein
kann. Die Uniformen, die Sie da sehen, dass sind Uniformen der serbischen
Spezialpolizei. Das macht auch deutlich, dass Armeekräfte und Spezialpolizei, später
dann auch im Fortgang nicht nur diese, sondern auch regelrechte Banden
freigelassener Strafgefangener und anderer, an solchen Mordtaten beteiligt sind. Es
sind erschütternde Bilder. Und ich muss mir große Mühe geben, das in einer Tonlage
zu schildern, die nicht gewissermaßen zur Explosion führt."
“Deshalb führen wir Krieg”, titelte auch die Presse und veröffentlichte die Bilder
Scharpings.
Die Fakten
Rugovo, ein kleines Bauerndorf im
südlichen Kosovo. Im Krieg blieb der Ort weitgehend unzerstört. Jetzt zwei Jahre
danach, wird die Ernte wieder eingebracht, normaler Bauern-Alltag. Und doch hat
Rugovo für den Kosovo-Krieg eine besondere Bedeutung.
Begonnen hatte die Geschichte auf dem Bauernhof von Shefget Berisha. Eine
Geschichte, die später im fernen Deutschland Schlagzeilen machte. Es war der 29.
Januar 1999, zwei Monate vor Beginn der NATO-Luftangriffe. Plötzlich hörten die
Nachbarn von Shefget Berisha Schüsse. Was war passiert?
Remzi Shala, Augenzeuge:
“Damals am 29. Januar ist folgendes passiert: Es war ein Freitag. Morgens kurz nach
fünf ging es drüben im Haus meines Nachbarn Shefget Berisha los. Es waren Schüsse
aus Maschinengewehren, drei oder vier Stunden lang. Wir waren wach geworden und
hörten das alles, ja, erst nach drei oder vier Stunden hörte die Schießerei auf. So
gegen zehn Uhr kam eine Gruppe Polizisten aus dieser Richtung dort auf uns zu. Mein
Vater und ich haben sie gesehen. Als sie dann so ungefähr bis auf fünfzig, sechzig
Meter an mich heran gekommen waren, blieb mir nur noch weg zu laufen. Ich lief weg
in die andere Richtung.”
Dieser zerschossene rote Kleinbus erinnert noch heute an jenen Tag. Doch was war
genau in Rugovo geschehen?
Die Experten Scharpings wussten es schon damals besser: Es war
kein Massaker an Zivilisten. Aus dem geheimen Lagebericht:
“Verschlusssache - nur für den Dienstgebrauch. Am 29. Januar ‘99 wurden in Rugovo
bei einem Gefecht 24 Kosovo-Albaner und ein serbischer Polizist getötet.”
Also ein Gefecht unter Soldaten- kein Massaker an Zivilisten, wie der
Verteidigungsminister behauptet? Die ARD präsentierte am 8.02. Fernsehbilder, aufgenommen von einem
westlichen Kamerateam unmittelbar nach den Ereignissen in Rugovo. Sie liefern
Hinweise, wie es tatsächlich war: Gewehre neben toten Albanern, die angeblich
Zivilisten waren. Die Toten tragen Militärstiefel. Sie haben Mitgliedsausweise der UCK
und tragen deren Rangabzeichen. Doch wurden diese Bilder vielleicht arrangiert - von
den Serben, und vor dem Eintreffen der westlichen Kamerateams?
Die ARD fragte Minister Scharping:
"Bei dem Beispiel Rugovo, auf welche Quellen haben Sie sich dabei berufen?"
Rudolf Scharping:
"Auf OSZE-Beobachter, die als erstes am Ort waren."
Frage:
"Waren diese Schilderungen, die damals gemacht worden sind zu den
Vorgängen in Rugovo, aus ihrer Sicht heute korrekt und sind nach wie vor so gültig?"
Rudolf Scharping:
"Ja, die sind völlig korrekt."
Der erste OSZE-Beobachter vor Ort, das war - wie auf Bildmaterial unschwer zu erkennen ist - der
deutsche Polizeibeamte Henning Hensch.
Henning Hensch, OSZE-Beobachter:
"In jedem Fall ist es richtig, dass der Verteidigungsminister noch am Tage der ersten
Veröffentlichung, die ich selber auch gesehen habe in der Deutschen Welle, von mir
darüber in Kenntnis gesetzt worden ist, dass die Darstellung, die da abgelaufen ist, so
nicht gewesen ist."
Sein offizieller Ermittlungsbericht zu Rugovo liefert ein klares Ergebnis: Kein Massaker an
Zivilisten.
Henning Hensch:
"Am Tatort fanden wir einen roten Van, zerschossen, mit offenen Scheiben und
insgesamt vierzehn Leichen in diesem Fahrzeug, und drei Leichen lagen außerhalb des
Fahrzeuges. In der ‚Garage‘ genannten Stallung auf der Rückseite der Farm befanden
sich fünf UCK-Fighter in den typischen Uniformen, den dunkelblauen mit dunkelgrün
oder grün eingefärbten Uniformen, die dort im zehn Zentimeter hohen Wasser lagen.
Und dann ging es noch etwa 300 Meter weiter zu einem zweiten Tatort, an dem wir
wiederum vier Leichen fanden, und darüber hinaus sind die Leichen, die der
Verteidigungs- minister zeigen ließ, dort von den serbischen Sicherheits- behörden und
von mir und meinen beiden russischen Kollegen abgelegt worden, weil wir sie von den
verschiedenen Fundorten oder Tatorten zusammengesammelt hatten."
So also entstanden diese Bilder einer angeblichen Exekution, die Minister Scharping
präsentierte. Bilder, die mit den tatsächlichen Ereignissen nichts zu tun hatten.
Heinz Loquai, General a. D. - OSZE:
"Es war auch ganz klar, dass das kein Massaker an der Zivilbevölkerung war, denn
nach den OSZE-Berichten haben Kommandeure der UCK ja selbst gesagt, es seien
Kämpfer für die große Sache der Albaner dort gestorben. Also zu einem Massaker hat
es eigentlich der deutsche Verteidigungs- minister dann interpretiert."
D. Der "Hufeisen-Plan"
Das Zitat
Rudolf Scharping (07.04.1999):
"Ich will Ihnen ausdrücklich auch für morgen ankündigen eine genaue Analyse
dessen, was sich auf der Grundlage des Operationsplans Hufeisen in den Monaten
seit Oktober 1998 im Kosovo vollzogen hat. Er zeigt sehr deutlich, dass in klar
erkennbaren Abschnitten die jugoslawische Armee, die jugoslawische Staatspolizei
begonnen hat, in der Zeit von Oktober bis zum Beginn der Verhandlungen in
Rambouillet, die Vorbereitungen für die Vertreibung der Bevölkerung nicht nur zu
treffen, sondern diese Vertreibung auch schon begonnen hat. Er zeigt im übrigen sehr
deutlich das systematische und ebenso brutale wie mörderische Vorgehen, das seit
Oktober 1998 geplant und seit Januar 1999 ins Werk gesetzt worden ist."
Der Hintergrund
New York, April 1999. Während Scharping von einem Massaker berichtet, das keines
war, und von einem KZ, das es nie gab, war der Kosovo-Krieg weiter in vollem Gange.
In Deutschland wie in den USA wurde für diesen Krieg Stimmung gemacht. Das war
auch notwendig, denn der Krieg der NATO war völkerrechtswidrig: Nur die Vereinten
Nationen mit Hauptquartier in New York hätten ein Mandat für den Angriff
geben dürfen. Doch dieses Mandat hat es nie gegeben. Damals herrschte Hochbetrieb
für das Wachpersonal der UNO. Immer neue Regierungsvertreter trafen im
Hauptquartier der Vereinten Nationen ein, immer heftiger wurden die
Auseinandersetzungen hinter verschlossenen Türen.
April 1999. Bei den Vereinten Nationen wird um den Krieg gestritten. Zur gleichen Zeit
fliegen NATO-Bomber bereits Angriff um Angriff, 6.000 mal - und immer ohne UN-Mandat.
Ganz überraschend ist das nicht, denn bei den Vereinten Nationen kennt man nicht
erst seit heute die amerikanische Regierungspolitik, und deren kaum verhüllte
Geringschätzung der Vereinten Nationen. Bereits 1993 hatte US-Präsident Bill Clinton
die Grundzüge dieser US-amerikanischen Außenpolitik in einem geheimen
Regierungsdokument festgelegt. Der Titel: “Mit den Vereinten Nationen wenn
möglich, ohne sie wenn nötig”. “Die NATO”, heißt es darin, “soll die
Entscheidungs- kriterien für die UN festlegen und nicht umgekehrt”. Der Kosovo-Einsatz
ohne UN-Mandat - ein klarer Bruch des Völkerrechts. Der deutsche
Verteidigungsminister hat ihn mitgetragen.
Doch warum? Ein der wichtigster politischer Berater der US-Regierung, Wayne Merry,
hatte Zugang zu geheimen Planungsunterlagen der US-Regierung.
Wayne Merry, Berater der US-Regierung:
“Manche Regierungsleute aus dem Außenministerium reden davon, dass Kosovo nur
der Auftakt ist für zukünftige Kriege der NATO, die noch viel entfernter sein werden.
Für Washington ging es nicht um die Demonstration der amerikanischen Führungsrolle
in der NATO. Die wurde nie bestritten. Man wollte zeigen, dass die NATO überhaupt
noch einen Zweck hat. Und dieser Zweck ist etwas ganz anderes, als die rein
defensiven Aufgaben, für die die NATO gegründet wurde.”
Soll die NATO der neue Weltpolizist werden? In
den USA vielleicht eine selbstverständliche Vorstellung. Doch der deutschen
Öffentlichkeit wäre dies nur schwer zu vermitteln gewesen. Zumal der Kosovo-Krieg
inzwischen immer heftiger kritisiert wurde, vor allem nachdem NATO-Flugzeuge die
militärischen Ziele der Serben verfehlten und stattdessen versehentlich
Flüchtlingstrecks angriffen. “Kollateralschäden” nennen dies die Militärs. Besonders
in Deutschland wurde die Öffentlichkeit gegenüber der NATO-Politik nun spürbar
kritischer.
Anfang April 1999 im NATO-Hauptquartier: Jetzt ist Schadensbegrenzung gefragt.
Jamie Shea, NATO-Sprecher:
“Nach dem Angriff auf den Flüchtlingskonvoi bei Djakovica, dem ersten ‚Unfall‘ des
Krieges, fiel die öffentliche Zustimmung in vielen Ländern, auch in Deutschland, um
20 bis 25 Punkte. Wir mussten sechs Wochen hart arbeiten, um die öffentliche
Meinung zurückzugewinnen.
Milosevic machte den Fehler, die Flüchtling aus dem Kosovo nach Albanien und
Mazedonien zu treiben. An der Grenze waren Fernsehteams, die das Leiden filmten.
Und so stellte sich die öffentliche Meinung wieder hinter die NATO.”
Und das waren die Fernsehbilder, die der NATO-Sprecher Jamie Shea meint, und die den
entscheidenden Fehler Milosevics‘ im Propagandakrieg dokumentieren: Bilder
albanischer Flüchtlinge an der jugoslawisch-mazedonischen Grenze. Jeden Abend und
in jeder Nachrichtensendung ist es nun zu sehen: Leid, Flucht und Vertreibung. Doch
in Deutschland haben diese Bilder offenbar nicht ausgereicht. Jetzt hieß es: Von
langer Hand hätten die Serben die Vertreibung dieser Menschen und die ethnische
Säuberung des Kosovo geplant. Mord und Vertreibung im Kosovo erhielten einen
Namen: “Operationsplan Hufeisen”.
Die Fakten
Der angebliche Hufeisen-Plan sollte ein Operationsplan Milosovics' sein: wie ein Hufeisen umschließen serbische Truppen
albanische Zivilisten und treiben sie aus dem Kosovo. Schon seit Januar ‘99, also vor
Beginn der NATO-Angriffe, seien die Serben “planmäßig” vorgegangen, hieß es in der
Broschüre des Verteidigungsministeriums. Und zum Beleg ein Foto. Doch die
Datenzeile weckt Zweifel, denn sie zeigt das Aufnahmedatum: April ‘99. Also erst nach
Beginn der NATO-Luftangriffe - und schon deshalb ist das, was in Randubrava, dem
Dorf auf dem Foto, geschah, kein Beweis für den Hufeisen-Plan.
Randubrava heute. An den Krieg erinnert nur noch wenig. Wiederaufbau: Die
Dachziegel, mit denen die Bewohner ihre zerstörten Häuser neu decken, hatte ihnen
die deutsche Hilfsorganisation “Cap Anamur” gespendet. Aber wurde das Dorf
tatsächlich, wie Minister Scharping behauptete, bereits vor den NATO-Luftangriffen
von den Serben überfallen und in Brand gesetzt? Und wurde die Zivilbevölkerung
wirklich “planmäßig” von hier vertrieben? Dies hätte dann ein Indiz für die Echtheit
des Hufeisen-Plans sein können.
Shaip Rexhepi, Augenzeuge:
“Die Bewohner haben das Dorf am 25. März nach den Luftangriffen der NATO
verlassen. Abends gegen zwanzig Uhr haben wir den Befehl von der UCK erhalten, die
Bevölkerung zu evakuieren. Am 26. März hat es keine Dorfbewohner mehr hier
gegeben, wir hatten sie alle in das Dorf Mamush gebracht. Dann erst beschossen uns
die Serben mit Granaten.
Wir waren UCK-Soldaten, wir haben uns verteidigt, aber es war unmöglich. Wir waren
den Panzern und Kanonen gegenüber machtlos. Aber wir haben standgehalten so
lange wir konnten. Hier aus meinem Dorf waren wir 85 UCK-Soldaten, aber es gab
auch noch andere von außerhalb. Insgesamt waren wir hier 120 Soldaten von der
vierten Kompanie der 129. Brigade der UCK.”
Mit einer “planmäßigen” Vertreibung der Zivilbevölkerung hat das wenig zu tun. Hatte
Verteidigungsminister Scharping in seiner Broschüre die Unwahrheit verbreitet?
Die ARD fragte Minister Scharping:
"Wie haben Sie sich darüber informiert, was in diesem Ort geschehen ist?"
Rudolf Scharping:
"Das sind Ergebnisse der Luftaufklärung, das ist ja nicht so schwer, entsprechende
Bilder zu bekommen, jedenfalls solange sie keine geschlossene Wolkendecke haben.
Im übrigen gibt es Zeugenaussagen, die man heranziehen kann, es gibt Menschen, die
geflohen sind, es gibt andere, die zum Teil unter Lebensgefahr berichtet haben. Dazu
gehörte in der Zeit vor dem Ausbruch der kriegerischen Maßnahmen auch das sehr
vielfältige Informationsangebot, will ich‘s mal nennen, das über die unbewaffneten
Beobachter der OSZE an uns herankam."
Doch nicht nur das Dorf Randubrava führt Rudolf Scharping in seiner Broschüre als
Beweis für den Hufeisen-Plan an. Auch ein Dorf namens Sanhovici soll vor den
NATO-Luftangriffen zerstört worden sein. Doch auch dieses Foto entstand später: im April
‘99, ebenfalls nach Kriegsbeginn.
Es gibt das Dorf aus der "Aufklärungs"-Broschüre des
Verteidigungsministeriums tatsächlich. Allerdings heißt der Ort - wie die ARD recherchierte - nicht Sanhovici, sondern
Petershtica. Noch heute sind die Spuren des Krieges zu sehen. Viele Häuser bis
auf die Grundmauern niedergebrannt - es wird noch lange dauern, bis die rund
hundert Bewohner ihr Dorf wieder aufgebaut haben. “Dankeschön”, rufen Kinder auf
deutsch. Auch hier stammt das Baumaterial von deutschen Hilfsorganisationen. In
Petershtica wollten die Serben die Heimat dieser Dorfkinder auf eine besonders
tückische Art und Weise für immer zerstören, so steht es in der Broschüre des
Verteidigungsministeriums.
Zitat:
“Zunächst stellt man [also die Serben] eine brennende Kerze auf den Dachboden, und
dann öffnet man im Keller den Gashahn...”
Auf diese Weise also sollen die Serben hier gewütet haben. Ihre Aktionen - so
Scharping - seien keine Reaktion auf die Luftangriffe der NATO gewesen, sondern, so
wörtlich, “von vornherein Teil der sogenannten Operation Hufeisen”, also der
planmäßigen Vernichtung vor Beginn der NATO- Bombardierung. Doch in Petershtica
erinnert man sich völlig anders.
Fatmir Zymeri, Augenzeuge:
“Das war alles schon im Juni 1998 passiert. Damals waren da eine Menge Leute von
der jugoslawischen Armee, die dort vom Dorf Zboc aus auf uns zu kamen. Aber wir
hatten die Armee zurückgeschlagen. Dann hatten sie angefangen, uns mit schweren
Waffen zu beschießen - vier Wochen lang. Es gab so gut wie keine Stelle mehr, wo
keine Granate eingeschlagen war. So war es in diesem Ortsteil hier und im gesamten
Dorf.”
Die Zerstörungen also stammten bereits vom Juni 1998. Doch laut Scharping hatte
Milosevic den sogenannten Hufeinsen-Plan erst ein halbes Jahr später, im Dezember
1998, entworfen. Und was war mit den Kerzen auf den Dachböden und dem Gashahn
im Keller, von denen Scharping berichtete?
Fatmir Zymeri, Augenzeuge:
“Nein, so gerieten die Häuser in unserem Dorf nicht in Brand. Das passierte auf
unterschiedliche Art und Weise, aber nicht so. Die wurden anders in Brand gesetzt.
Die Häuser hatten durch Granatenbeschuss Feuer gefangen, diese Fälle gab es. Das
geschah, als die Granaten ins Heu einschlugen, auf die Zäune und so. Auf gar keinen
Fall aber durch solch eine Methode mit den Kerzen.”
Wieder kein Beleg für den sogenannten Hufeisen-Plan. Wohl aber ein weiterer Beweis
für Manipulation und Fälschung im Verteidigungsministerium.
Die ARD fragte Minister Scharping:
"Dieser letzte Ort (..): da war eine Bildunterschrift drunter, dort stand, die
Serben kommen in Dörfer öffnen die Gashähne in den Kellern und stellen eine
brennende Kerze auf den Dachboden. Es gibt Zweifel, dass diese Methode überhaupt
funktioniert."
Rudolf Scharping:
"Welche Zweifel sind das denn?"
ARD:
"Wenn man in den Kellern den Gashahn aufdreht und oben eine Kerze hinstellt,
das funktioniert nicht!"
Rudolf Scharping:
"Ja?"
ARD:
"Nein, funktioniert technisch überhaupt nicht, weder chemisch noch physisch
noch überhaupt. Das weiß eigentlich jeder Oberbrandmeister. Es muss also eine
Information sein, die entweder von den Zeugen, die ihnen zugetragen worden ist,
nicht korrekt ist oder nicht geprüft worden ist."
Rudolf Scharping:
"Dann würde ich Ihnen raten, diesen Test noch einmal zu machen. Aber nicht mit
einem Gashahn im Keller, sondern mit einer Flasche."
ARD:
"Ja, das ist das gleiche, das funktioniert beides nicht."
Rudolf Scharping:
"Ja...?"
Die ARD hilft mit physikalischen Fakten nach. Gas ist schwerer als Luft. Auch der Minister hatte offenbar gemerkt, wie leicht
solche Manipulationen und Lügen auffallen könnten, denn später finden sich zwar
noch die Abbildungen der beiden Dörfer, aber ohne die verräterischen Text- und
Datenzeilen. In einer Neuauflage der Broschüre vom Mai ’99 waren sie entfernt
worden.
Mai 1999, schon der zweite Kriegsmonat. Immer häufiger machten sich Tornado-Piloten
der Bundeswehr bereit für den Angriff. Längst war bekannt, dass nicht nur
militärische Ziele getroffen wurden, sondern auch zivile. Und die NATO setzte sowohl
grausame Splitterbomben wie auch umstrittene Uranmunition im Kosovo ein.
Trotz des unbeliebten und autoritären Regimes in Belgrad wurden in der deutschen
Bevölkerung deshalb Zweifel immer stärker, ob der Einsatz der Kampfflugzeuge gerechtfertigt war. Der öffentliche
Druck auf Rudolf Scharping wurde immer stärker. Denn entgegen seinen eigenen
Ankündigungen blieb er stichhaltige Beweise für die Existenz des sogenannten
Hufeisen-Plans schuldig.
Zwei Jahre nach dem Krieg stellte die ARD noch einmal die Frage an
Minister Scharping:
Was war denn nun mit dem Hufeisenplan?
Rudolf Scharping:
"Wir hatten geheimdienstliche Informationen, ich erhielt sie Anfang April 1999 über
den Außenminister. Ich habe dann unsere Fachleute gebeten, nicht nur diese
Informationen auszuwerten, sondern sie zu vergleichen mit den Erkenntnissen aus der
elektronischen Aufklärung, also auch dem Abhören von Funkverkehr serbischer
Einheiten und Paramilitärs. Das ist geschehen, und erst als dieser Abgleich gezeigt
hat, dass die Informationen richtig sind, haben wir sie auch öffentlich verwendet."
Heinz Loquai, General a. D. - OSZE:
"Ich habe dann um ein Gespräch im Verteidigungsministerium nachgesucht, das habe
ich bekommen, das war im November, und dort hat man mir gesagt, es habe kein
‚Operationsplan Hufeisen‘ vorgelegen, sondern was man hatte, war eine Darstellung
der Ereignisse, die im Kosovo abgelaufen sind, und diese Darstellung der Ereignisse
konnte man aufgrund der OSZE-Berichte und anderer Berichte nachvollziehen. Aber es
gab keinen ‚Operationsplan Hufeisen‘, so jedenfalls die Fachleute im
Verteidigungsministerium."
Geflüchtete Kosovo-Albaner - Opfer der Serben? Aber nicht als Folge eines
Vertreibungsplans mit Namen “Hufeisen”. Der war schlicht eine Erfindung des
deutschen Verteidigungs- ministeriums, Kriegspropaganda wie das angebliche KZ von
Pristina oder das angebliche Massaker an Zivilisten in Rugovo. Das Elend der
Flüchtlinge aber war auch eine Folge der Nato-Bombardierung. Vor dem politischen
Scheitern eines Krieges im Kosovo war früh gewarnt worden - auch aus den Reihen
der OSZE und des Militärs. Dennoch wollte die Bundesregierung deutsche Soldaten in
diesen Krieg führen. Dafür musste sie die Gunst der Öffentlichkeit gewinnen. Kein
Kriegsziel der NATO wurde erreicht. Was aus diesen Menschen wird, ist bis heute
ungewiss.
Heinz Loquai, General a. D.:
"Man hat in der Vergangenheit oft der deutschen Generalität den Vorwurf gemacht,
dass sie dort auch geschwiegen habe, wo sie etwas hätte sagen sollen. Und ich wollte
in dieser Situation etwas sagen und die Manipulation und Propaganda nicht als
solche stehen lassen.”
Klaus Schramm
