Die Verblödungsblätter 'taz' und 'bahamas' spielen sich gegenseitig die Bälle zu
In der BILD-Zeitung für eingebildete Linke schreibt Dieter Rulff heute, 29.03.03: "Die junge Generation, die wegen
der Rentenpolitk schon längst ein Betrugsverfahren gegen ihn hätte einleiten müssen, feiert ihn als ihr
Idol: >>Dranbleiben, Ché Guerhard<<." (Der gesamte Artikel ist in
der Dokumentation nachzulesen.)
Auch wenn viele Jugendliche heute mit dem zur Ikone geronnen Portrait des Stalinisten Ché Guevara auf dem T-Shirt
herumlaufen - es ist schon eine Unverschämtheit ihnen soviel Blödheit zu unterstellen. Mangels historischer Kenntnisse
halten sie vielleicht einen Ché Guevara*, niemals jedoch Schröder für einen Friedensengel. Wenn sich
sogenannte Rote (SPD-) oder sogenannte Grünen-Kader auf Friedensdemos ans Redepult wagen, ernten sie heute
meist Gelächter oder Buhrufe. So kurz ist das Gedächtnis der heutigen Jugend nicht, daß Kosovo- und
Afghanistan-Krieg bereits vergessen wären.
Der Text von Dieter Rulff strotzt nur so von Lügen und Unwahrheiten:
"Er (Schröder) hat eine Friedensbewegung ins Leben gerufen, die sich von ihren Vorläuferinnen in einem Punkt
unterscheidet: Sie steht nicht gegen, sondern im Einklang mit deutschen Interessen."
Schröder ist Trittbrettfahrer und die Interessen des deutschen Kapitals sind in der Frage des Irak-Kriegs so gespalten wie
die CDU.
Bis zum letzten Sommer reicht wohl Herrn Rulffs Gedächtnis nicht zurück oder er setzt darauf, daß oft schon genügend
Dreistigkeit gereicht hat, um Legenden in die Welt zu setzen. Tatsache ist: Erst als wiederholt in Meinungsumfragen
offensichtlich wurde, daß die Mehrheit in Deutschland gegen einen Irak-Krieg ist, und Schröder nur so angesichts
unverändert hoher Arbeitslosigkeit überhaupt noch eine Chance hatte, Kanzler zu bleiben, outete er sich als Friedensapostel.
Schröder hatte Kohl 1998 ablösen können, weil er sich als Vollstrecker des globalen Kapitals anbot, während Kohl
noch der Agent des deutschen Kapitals und dessen Separat-Interessen, genannt "nationale Interessen" war.
Voraussetzung, um dies zu erkennen, ist allerdings, wahrzunehmen, daß die Globalisierung in ihrem Wesen,
eine - wenn auch nicht schlagartige, sondern schleichende - Verlagerung der Gewichte weg von Konzernen mit
nationalstaatlichen Begrenzung hin zu global players darstellt. Internationale Konzerne erlangen einerseits immer
mehr Macht und sind andererseits nicht mehr von nationalstaatliche "Standortfaktoren" wie Lohnkosten, Steuern
oder Produktionsstätten oder gar (schon lange nicht mehr) Ressourcen abhängig. Sie können nach Belieben die
Regierungen der verschiedenen Nationalstaaten gegeneinander ausspielen, was in der Öffentlichkeit als Schrumpfen
der Gestaltungsspielräume nationaler Regierungen wahrgenommen wurde.
In der weltwirtschaftlichen Krise jedoch, in der wir uns nicht erst seit kurzem, sondern - lediglich verdeckt durch den
mit in solchem Ausmaß nie dagewesener Auslands-Verschuldung der USA erkauften künstlichen Boom der 90er
Jahre - bereits seit über 10 Jahren befinden, wandelte sich das Interesse der global player: Nicht mehr widerspenstige
und nur mit Aufwand auszutarierende nationale Regierungen stellen den idealen politischen Überbau dar, sondern ein
aus der USA als Ausgangsmaterial zu gestaltendes globales Empire. Daß Schröder dabei vom Status des - allerdings
nur auf dem Papier vom US-Präsidenten nicht weisungsgebundenen - Kanzler eines Satelliten-Staates aufs Niveau
eines Provinz-Gouverneurs herabgestuft werden soll, mag bei seinem primär aus politischem Überlebensreflex
gezeugten Friedensimpetus sekundär eine Rolle gespielt haben. Die einzige Bedeutung von Schröders rein verbalem
Friedensengagement liegt darin, daß er damit - solange er sich halten kann - seinen Preis nach oben treibt.
Denn wie sich bereits im Afghanistan-Krieg gezeigt hat als Schröder die militärische Beteiligung Deutschlands
den US-Militärs wie Sauerbier andienen mußte, ist die Positionierung der deutschen Regierung lediglich von
legitimatorischer Bedeutung. Von praktischer Bedeutung für den Irak-Krieg waren lediglich die Überflugrechte,
logistische und sicherheitstechnische Entlastungen der US-Sreitkräfte und die Zielleit-Funktion der AWACS-Flugzeuge.
"Deshalb stehen so viele Menschen in Deutschland hinter ihm", schreibt Rulff.
Indem Rulff eine Identität von Friedensbewegung und Regierung aus "nationalem Interesse" konstruiert, spielt er den
"Anti-Deutschen" und (angeblich linken) Kriegshetzern, publizistisch vertreten von ihrem Flagschiff 'bahamas',
moderater durch 'konkret', den Ball zu. In einer Zangenbewegung versuchen diese von der "linken" Seite die
Friedensbewegung als eben von deutsch-europäischen Interessen gesteuertes Kunstprodukt zu denunzieren.
Auf der von vorgestern liegengebliebenen Folie eines Interessengegensatzes zwischen europäischem und
US-amerikanischem Kapital haluzinieren diese den Aufstieg einer von Deutschland geführten Europa-Supermacht.
Eine Erklärung, warum nun allein diese von Übel sei, die USA hingegen (von denselben Leuten noch zuvor als
"imperialistisch" bezeichnet) als Rettung angesehen werden müsse, bleiben die "Anti-Deutschen" zudem schuldig.
Eine Erklärung benötigen sie auch nicht, da ihr Denken dem Freund-Feind-Schema verhaftet ist und - in gut
Antifa-Tradition - die Kettengleichung Faschistisch = Antisemitisch = Deutsch = deutsch-europäische Supermacht
analytisches Denken ersetzt. Von daher ist jeder antisemitische Furz aus den Reihen der Friedensbewegung oder
der GlobalisierungsgegnerInnen eine Bestätigung für das vorgefaßte Urteil.
Wenn das nicht alles so stumpfsinnig und blöd wäre, könnte mensch tatsächlich Verschwörungtheorien Ernst
nehmen, die erklären, daß diese Seite ihr Denunzierungs- und Zerstörungswerk CIA-gesteuert und CIA-finanziert
betreibt. Allein: Die "Anti-Deutschen" machen das tatsächlich nur aus Verblödung und kostenlos. Mehr noch:
Auf einem für Mai in München anberaumten Kongress mit dem trendigen Titel "Spiel ohne Grenzen" wollen sie - gutmütig
wie sie sind - an Friedensbewegung und Anti-Globalisierungsbewegung "bittere Medizin" verteilen.
(Robert Kurz hat aus diesem Anlass ein galliges, recht umfangreiches "Pamphlet" verfaßt, das im internet
reichlich diskutiert wird. Eine Beachtung, welche die Bedeutung der "Anti-Deutschen" jedoch nur unnötig aufwertet.)
Die 'taz' und speziell Herr Rulff versuchen nun wiederum durch "rot-grünes" Betätscheln die zu von allen Seiten unerwarteter
Virilität erwachte Friedensbewegung skeptischen Linken suspekt zu machen: im vorliegenden Artikel mit Formulierungen
wie "Deshalb stehen so viele Menschen in Deutschland hinter ihm" (Schröder). Ganz nebenbei wird Geschichtsklitterung
betrieben: "...doch nun stehen sie gemeinsam auf der Barrikade, und es herrscht eine Geschlossenheit, wie sie Schröder
zuletzt als Juso-Vorsitzender bei seinem Besuch der freien Republik Wendland im Frühjahr 1980
verspürt haben dürfte." Jener Besuch bei den BauplatzbesetzerInnen war zwar leidlich gelitten, aber ausgesprochen
kurz und fand in einer ruhigen, nicht umkämpften Phase statt. Davon zeugen auch Fotos, die noch im Internet zu finden
sind und einen jugendlich schlaksigen, aber krampfhaft um Jovialität bemühten Schröder zeigen, wie er mit einigen
wenigen im Gespräch mit der Bierflasche in der Hand herumsteht, während ringsumher weit mehr Menschen emsig
beschäftigt umherlaufen.
Ein Teil jener Fotos vom illegalen Aufenthalt auf dem besetzten Platz, die einen Schröder mit hellbraunen, die Ohren
knapp bedeckenden Schmalzlocken zeigen, war bis einige Zeit vor der letzten Bundestagswahl auch auf der web site
des Bundeskanzlers zu finden, wurde dort jedoch in der Wahlkampfzeit aus Gründen der Opportunität entfernt.
Doch auch was als Streicheleinheit daherkommt, mag als Denunziation wirken: "Der Widerwille gegen den
US-Präsidenten bringt Armani und Attac, Grass und Gauweiler zusammen. Kein Zweifel, hinter den Transparenten
mit der weißen Friedenstaube macht sich eine neue Stärke breit, von der sich zwar noch nicht so genau sagen lässt,
wohin sie führt, wohl aber, was sie hinter sich lässt."
Einheit und Stärke - das mag als Lob erscheinen. Das Gift wird nebenbei verabreicht: Suggeriert wird - wie auch
in anderen Abschnitten des Artikels, die Friedensbewegung habe lediglich geschmäcklerische oder moralische
Beweggründe. Rulff denunziert die Friedensbewegung, sie habe sich viel mit den "Motiven von Bush" und viel "mit F
ragen der Moral" beschäftigt und spricht ihr damit zugleich ab, die wirtschaftlichen Ursachen - die er selbst
leugnet - wahrnehmen zu können. Armani und Gauweiler stehen als Synonyme für "reich" und "rechts". Auch
das die "feine" Methode, zu denunzieren. Daß das Lob der Einheit und Stärke gar nicht so ernst ist, zeigt sich
am Schluß des Artikels, wo Rulff ankündigt "... und die Friedensbewegung wird wieder schwinden - bis zur nächsten
Gelegenheit."
"Innerhalb einer relativ kurzen Zeitspanne ist diese Regierung aus den Schatten der früheren
Schutzmacht USA getreten und hat dem korporatistischen deutschen Sozialstaat eine Remedur
verordnet."
Auch hier wieder wird eine neue internationale Rolle Deutschlands haluziniert und - mal wieder nebenbei - dem Abbau
des Sozialstaats Beifall gespendet. Wenn die Linke bereits argwöhnt, die Fixierung der öffentlichen Wahrnehmung
auf den Irak-Krieg, helfe den Sozialabbau geräuschlos voranzutreiben, macht Rullf daraus im Handumdrehn ein
Rezept: "Die Regierung wird versuchen, (...) den Rückhalt, den sie in der Außenpolitik spürt, auf ihre Reformpolitik
zu übertragen."
Wenn Rulff dann weiter schreibt: "Die Gesellschaft steht am Anfang eines tief greifenden Wandels, der Verunsicherung
auslöst und Ängste freisetzt. Die Einsicht in die Notwendigkeit von Veränderungen ist mittlerweile gewachsen, doch es
gibt keine Gewissheit, wohin die Reise geht. In solchen Situationen ist erfahrungsgemäß Führung gefragt", stellt sich
die Frage: Wer wünscht Führung ? Spricht hier Rulff lediglich für sich selbst ? Interessant ist immerhin, daß die
selbsternannten Entsorger historischer Tabus noch nicht wagen, nach einem "Führer" zu rufen...
Vollends lächerlich wird es dann: "Diese Führung hat Gerhard Schröder in der Auseinandersetzung um die Irakpolitik
gezeigt. Er hat die Opposition gegen die US-Politik aufgebaut, als sich die Bevölkerung kaum mit dem amerikanischen
Vorgehen befasste, ja noch bevor sich die US-Regierung selbst über ihren Kurs im Klaren war." Da frage ich mich,
warum denn manche "Rot-Grün"-LiebhaberInnen es für nötig erachten, Schröder "der Rücken zu stärken" ? Die von
Rulff propagierte "Prinzipienfestigkeit" wird nicht einmal von den Fans der "rot-grünen" Regierung für bare Münze
genommen. Und: Warum meint denn diese Regierung, es nötig zu haben, sich selbst ganz ernsthaft als
"Speerspitze der Friedensbewegung" anzupreisen. Stumpfsinnig genug, nicht einmal das Unpassende der
Wortverbindung von Speer und Frieden wahrzunehmen...
Doch zu guter letzt entpuppt sich Rulff als verkappter Kriegsbefürworter: "Schon die Entwaffnung Saddam
Husseins hätte nimmer so friedlich erfolgen können, wie die Bundesregierung suggerierte. Wie die
Waffeninspektoren nun bestätigen, war das Veto gegen den alliierten Aufmarsch, auf dem Schröders Zustimmung
in der Bevölkerung beruhte, der Bereitschaft des Diktators zur Zusammenarbeit mit dem Kontrollregime äußerst
abträglich."
Auch hier sind gleich wieder eine ganze Reihe von Unwahrheiten versteckt: Ging es denn überhaupt je um eine
Entwaffnung des Irak ? Drohte nicht im Gegenteil eine Fortsetzung der Inspektionen die USA und Großbritannien
der Gräuelpropaganda zu überführen ? Tatsache ist, daß trotz intensiver Inspektionen bis dato keine Hinweise auf
die behaupteten Massenvernichtungswaffen gefunden wurden und der Vertreter der Internationalen
Atomenergiebehörde im Widerspruch zu vorangegangenen Beschuldigungen bestätigen mußte, daß im Irak kein
Atomwaffenprogramm verfolgt werde. Frühere Inspekteure vertraten öffentlich die Auffassung, daß des Irak bereits
Ende der 90er Jahre vollständig abgerüstet war und durch die strenge Isolation und Sanktionspolitik in den letzten
12 Jahren nicht in der Lage war, erneut aufzurüsten. Selbst der CIA hatte dies noch letztes Jahr bestätigen müssen.
Nicht umsonst ist vielfach auf Demonstrationen der Friedensbewegung auf transparenten zu lesen: "Inspekteure in die USA !"
Die Logik Rulff überschlägt sich. Da ja in Folge einer als so wirksam bewerteten "Drohkulisse" die Entwaffung friedlich
erfolgt sei, erweist sich der Krieg als ungerechtfertigt. Logik auf dem Glatteis US-amerikanischer Argumentation !
Dann wiederum: Da die "Drohkulisse" durchs Veto geschwächt war, fand zu wenig Abrüstung statt, was nun
wiederum den Krieg rechtfertigt. Sobald sich mensch auf die euphemistisch als (leere ?) Drohkulisse bezeichnete
militärische Option einläßt, kommt mensch um die "ultima ratio" Krieg nicht mehr herum.
Völlig krude wird's dann zum Schluß. Da weiß Rulff selbst nicht mehr, ob er denn an die neue weltpolitische Rolle
Deutschlands glaubt oder nicht. Einerseits beschwört er die Stabilisierung des transatlantischen Bündnisses,
andererseits den "Ausbau des eigenen Militärpotenzials" als "eine notwendige Antwort auf den amerikanischen
Unilateralismus", ängstigt sich um die Beschädigung der Rolle Amerikas als Ordnungsmacht und verklebt dies
alles mit der Proklamierung der "fundamental deutschen und europäischen Interessen". Vielleicht ähnelt Rulff in
dieser Hinsicht seinem Idol Schröder, von dem ja heißt, er habe noch nie etwas Ernst genommen, was er gesagt habe.
Erwähnt wird zwar der Rentenbetrug. Mehr noch als durch Unwahrheiten und verschleierte Verunglimpfung, wirkt der
Artikel durch das, was weggelassen wird. Weggelassen wird - wie duchgängig in der 'taz' - welche Betrügereien der
"roten-grünen" Regierung tatsächlich neben dem damit vergleichsweise harmlosen Rentenbetrug anzulasten sind:
"Deutsche Außenpolitik ist Friedenspolitik" wurde versprochen. Sowohl vor dem Kosovo-Krieg als auch vor dem
Afghanistan-Krieg wurde die deutsche Öffentlichkeit massiv und bewußt getäuscht. Es wurde ein Atom-Ausstieg
versprochen, der - wie nicht anders zu erwarten - auf den St.-Nimmerleins-Tag verschoben wurde und stattdessen
wird die Atom-Industrie weiterhin mit Milliarden subventioniert. Es wurde Natur- und Klimaschutz versprochen und
sowohl der Flächenverbrauch wächst von Jahr zu Jahr und seit 1999 steigen die Kohlendioxid-Emissionen wieder an.
Statt der versprochenen Politik "für die kleinen Leute", wird Sozialabbau in einem kaum je erwarteten Ausmaß
betrieben, der die schwarze Kohl-Ära bei weitem in den Schatten stellt....
Allein schon, wenn ich die Überschrift des Artikels von Herrn Rulff lese: "Die Stunde der Exekutive" - bei Exekutive
muß ich immer an Exekution denken. Das Wort Frieden kommt mir da nicht in den Sinn...
Ute Daniels
Anmerkung:
* Obwohl Stalinist, war Ché Guevara eher eine tragische Figur der Weltgeschichte. Allein wegen des pop-artig
verfremdeten Portraitfotos, das in den späten 60er Jahren die Produzenten von Postern Millionen verdienen ließ,
nicht durch irgendwelche bedeutenden politischen Aktionen, gelangte er zu "Unsterblichkeit". In Fidel Castros diktatorischem
Regime, das sich willenlos sowjetische Raketen gegen die USA hatte installieren lassen, diente er nur kurze Zeit als
"Wirtschaftsminister". Da er dies zu langweilig fand und weil er die Leninsche Lüge einer proletarischen Revolution im
feudalistischen Rußland des Jahres 1917 für bare Münze nahm, zog er nach Bolivien, um dort ebenfalls mit Hilfe eines
(nur in der Einbildung vorhandenen) Proletariats eine Revolution zu veranstalten. Voluntaristisch - wie auch die verzweifelt
auf der Suche nach der Arbeiterklasse scheiternden 68er - meinte er, wo ein Wille ist, sei auch ein Proletariat. Die
verarmte Landbevölkerung, der er trügerische Hoffnung gemacht hatte, versuchte ihn bei einem sinnlosen Guerillakampf
zu schützen. Da er nicht realpolitisch wie Lenin auf einen Putsch, sondern idealistisch auf einen "Aufstand der Massen"
gesetzt hatte, wurde er aufgerieben, von bolivianischen Milizen gestellt und gnadenlos und ohne Gerichtsverfahren
erschossen. Sein früher Tod paßte zudem ins Klischee des "young rebell", wo er seinen Platz in der Reihe anderen
"Heroen" wie James Dean, Jimi Hendrix oder Curt Cobain gefunden hat. Diese Heldenverehrung wird von den Herrschenden
gern geduldet und zudem vermarktet, da sie einerseits keine erfolgversprechende Perspektive eines Kampfs gegen den
Kapitalismus aufzeigt und damit harmlos ist. Zugleich wird damit andererseits unterschwellig die Botschaft transportiert:
Wer rebelliert, muß früh sterben.
