Die Amtszeit von Arnold Schwarzenegger als Gouverneur von Kalifornien geht heute zu Ende. Als "Gouvernator" hatte das Muskel-Model im Jahr 2003 die Führung des US-Bundesstaates Kalifornien übernommen. Bekannt wurde der gebürtige Österreicher nach einer ersten Karriere als "Bobybuilder" mit Anabolika-geschwängerten Bizeps mit einigen wenig dialoglastigen "Action"-Filmchen in den 1990er Jahren mit Titeln wie "Terminator" oder "Conan, der Barbar". Als "Terminator" erwies sich Schwarzenegger nun auch in der Realität: Er hinterläßt die Staatsfinanzen mit einem Defizit von rund 19 Milliarden US-Dollar und damit ist Kalifornien de facto pleite.
Kalifornien ist mit mehr als 36 Millionen EinwohnerInnen der mit Abstand bevölkerungsreichste Bundesstaat der USA und wäre als eigenständiger Staat die achtgrößte Wirtschaftsmacht der Welt. Am Ende seiner Amtszeit mußte Schwarzenegger wegen Zahlungsunfähigkeit die Staatsangestellten zeitweise mit einer Schuldschein-Währung bezahlen. Bereits im Februar 2009 stand Kalifornien kurz vor der Pleite: Zum ersten Februar konnte Gouverneur Schwarzenegger keine Rechnungen mehr bezahlen. Schon zuvor mußten Steuererstattungen an Unternehmen und Bürger zurückgehalten werden. Zweitausend Bauvorhaben an Straßen, Schulen und anderen öffentlichen Einrichtungen wurden gestoppt. Schwarzenegger setzte Kürzungen bei den Universitäten und Schulen, die Kappung von Zuschüssen an Alte, Blinde und Invaliden und Gehaltskürzungen bei Staatsangestellten durch. Im Juli 2009 mußte der "Gouvernator" die gut 200.000 Staatsbedienstete in den unbezahlten Zwangsurlaub schicken und Gefängnisse schließen. Medienwirksam verzichtete er auch selbst auf die Ausbezahlung seines Gehalts. Dessen ungeachtet ist Arnold Schwarzenegger privat nach wie vor Multi-Millionär.
Gelobt wurde Schwarzenegger nicht zuletzt in Deutschland für eine angeblich grüne Politik, die der "Republikaner", der als kalifornischer Gouverneur eine softe Kompromißlinie mit der "demokratischen" Partei verfolgte, gerne hervorkehrte. Mit ihrer Unterstützung konnte er Gesetze verabschieden, die Kalifornien in der Umweltpolitik relativ zu den übrigen US-Staaten voran brachten - insbesondere eine Stromerzeugung, die zunehmend auf erneuerbare Energien setzt, und eine höhere Besteuerung klimaschädlicher Verkehrsmittel.
Daß dies mehr dem überdurchschnittlichen Umweltbewußtsein der kalifornischen WählerInnen als eigener Einsicht geschuldet war, zeigt sich denn auch an "Arnies" eigenem Fuhrpark. Der frühere Muskelprotz, der inzwischen wegen der Spätschäden seines Anabolika-Mißbrauchs an Herzschwäche leidet, ist ebenso grün wie sein erklärtes Lieblingsauto, ein SUV ("sport utility vehicle" oder auch inoffiziell: "super unusable vehicle") der Marke Hummer. Das Drei-Tonnen-Ungetüm verbraucht deutlich mehr als 20 Liter Benzin pro 100 Kilometer.
So erklärte Schwarzenegger in einem Interview mit Springers 'Welt' am 26. August 2010 freimütig, nicht so genau zu wissen, wie viele Autos er besitze, aber: "Ich schätze mal, daß es so 15 bis 20 Autos insgesamt sind." Auf eine kritische Frage zu seinen SUVs antwortete er rechtfertigend: "Meine Hummer-Geländewagen wiegen mehr als drei Tonnen und sollten eigentlich viele Schadstoffe ausstoßen. Aber bis auf einen ist das nicht der Fall. Einer, ein Hummer H2, hat einen Wasserstoffantrieb und belastet die Umwelt nicht im Geringsten. Die übrigen sind auch mit modernen Spartechnologien ausgestattet. Aber da sind noch ein paar andere Autos, die ich gern fahre. Ein Dodge Challenger etwa oder ein Jeep von 1980."
Doch ebenso wenig wie für die positiven Ansätze beim Umweltschutz ist Schwarzenegger für die Wirtschaftskrise persönlich verantwortlich. Als im Juli 2007 die Weltwirtschaftskrise mit dem Zusammenbruch des US-amerikanischen Immobilienmarktes begann, traf dies Kalifornien aus strukturellen Gründen besonders hart. Nach einem jahrelangen Run auf Villen im "Sonnenstaat" und entsprechend überhöhte Preise machte sich das Platzen der Immobilienblase in Kalifornien auf extreme Weise bemerkbar. Die Steuereinnahmen sanken so stark wie seit der Großen Depression der 1930er Jahren nicht mehr. Zudem hatte der Dotcom-Boom im Silicon Valley Kaliforniens zuvor besonders starke Wirkung gezeigt und entsprechend wurden nun auch die negativen Folgen um so deutlicher sichtbar.
Anmerkungen
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