zur Rede von Arundhati Roy auf dem Weltsozialforum,
zu meiner
Presseerklärung vom 19.1.2004
und zu Widerstandsformen der
Globalisierungsbewegung
"WIR MÜSSEN SELBST ZUM WIDERSTAND IM IRAK WERDEN"
DIE ENTSCHEIDENDE AUSSAGE DER GESPROCHENEN REDE WIRD IN DER DRUCKFASSUNG
UNTERSCHLAGEN
Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren,
am 19. Januar 2003 hat die Pressestelle der DFG-VK in Velbert meine
Presseerklärung "DFG-VK fordert den Ausstieg aus der militärischen Logik
und die Rückbesinnung auf Mahatma Gandhis gewaltfreien Widerstand.
Friedensorganisation distanziert sich von den Äußerungen der
Globalisierungskritikerin Arundhati Roy" veröffentlicht,
die ich in meiner Funktion als DFG-VK-Bundessprecher
verfasst habe. Einigen von Euch bzw. Ihnen ließ ich diese auch persönlich
zukommen lassen, zum nochmaligen Nachlesen siehe hier.
Wie Abertausende von Globalisierungskritikern bewundere ich das Engagement,
die Kompetenz in Fragen der Globalisierungskritik und das Rückgrat von
Arundhati Roy. Ihre Standhaftigkeit gegen die US-dominierte Kriegspolitik,
global um sich greifenden Neoliberalismus und Raubkapitalismus ist
beispielhaft. Millionen Menschen in aller Welt dient sie in ihren Reden
und ihrem Handeln als leuchtendes Vorbild. Gerade deshalb will ich
im Folgenden erklären, weshalb ich in meiner Presseerklärung zwei Aussagen
in Arundhati Roys Rede auf dem Weltsozialforum, WSF, vehement kritisiert
habe, diese weiterhin kritisiere, eine dritte kritikwürdige hinzufüge und
dennoch
Roys Rede im Gesamten für bedeutend halte.
Mit diesem Offenen Brief geht es mir auch darum, zur Klärung verfälscht
dargestellter Sachverhalte beizutragen und meine ernsthafte Sorge über das
Begrüßen oder Unterstützen militärischer Widerstandsformen seitens
Friedensbewegter, Militarisierungs- und Globalisierungskritiker zum Ausdruck
zu bringen.
1. Arundhati Roys Rede, die dpa-Meldung, die Berichterstattung in den
bürgerlichen Medien sowie der 'taz'
In ihrer Ausgabe vom 19. Januar 2003 berichtete die 'taz' in
ihrem Aufmacher "Irak-Widerstand spaltet Kritiker" auf Seite 1 sowie im
ganzseitigen Beitrag über die "Kriegserklärung der Kämpferin. Auf dem
Sozialforum in Bombay fordert die Autorin Arundhati Roy den Krieg der
Globalisierungskritiker gegen das Establishment". Dabei kritisierte der vor
Ort anwesende taz-Journalist Rainer Hörig vor allem die wie folgt
wiedergegebenen beiden Aussagen von A. Roy: "Wenn wir wirklich
gegen Imperialismus und Neoliberalismus sind, dann müssen wir nicht
nur den Widerstand im Irak unterstützen, wir müssen selbst zum Widerstand
werden" sowie "Wir fordern Gerechtigkeit für alle. Deshalb müssen wir
uns als im Krieg befindlich begreifen!"
Für die Deutsche Presseagentur, dpa, gab deren Korrespondent Can Merrey, wie
Rainer Hörig beim WSF anwesend, noch am gleichen Tag Roys Aussage wie folgt
wieder: "Angesichts des Strebens der US-Regierung um weltweite
Vorherrschaft müsse das Weltsozialforum erwägen, >>sich im Krieg zu
befinden<<". Außerdem zitierte er Arundhati Roy mit der Aussage:
"Wenn wir gegen Imperialismus und
Neoliberalismus sind, dann müssen wir den Widerstand im Irak nicht nur
unterstützen, dann müssen wir zum Widerstand im Irak werden." Die
dpa-Meldung wurde bundesweit in den Medien veröffentlicht und zuweilen in
Leitkommentaren vehement kritisiert.
Auf der Basis dieser von seriösen Journalisten wiedergegebenen Aussagen habe
ich am gleichen Tag meine Arundhati Roy kritisierende und von ihren Aussagen
distanzierende Presseerklärung verfasst.
2. Reaktionen auf die Kritik an der Roy-Rede
Am 20. Januar, publizierte die 'junge welt' die Übersetzung der in 'The
Hindu' in Englisch veröffentlichten Rede von Arundhati Roy. Der 'jw'-Redakteur
Werner Pirker polemisierte in der gleichen Ausgabe, in der auch meine
Presseerklärung abgedruckt war, u.a. auch bezogen auf die Roy-Kritik seitens
Philipp Hersel von ATTAC: "Als legitim erscheinen einzig jene zivilen
Aktivitäten, die unter dem Begriff >>Zivilgesellschaft<< auf eine
Normalisierung der fremdbestimmten Situation im Irak hinauslaufen.
Eine solche Linke ist nicht Teil des Widerstandes im Irak, sondern,
ob bewußt oder unbewußt, ein Teil der Besatzung."
Mehrere Organisationen der Friedensbewegung übernahmen die Übersetzung der
Roy-Rede in der 'jungen welt' und stellten sie auf ihre Homepage, zuweilen
kommentiert mit dem Hinweis auf ihr Unverständnis an der Kritik an Arundhati Roy.
Unterlassen wurde offenbar der Abgleich des in 'The Hindu' bzw. der 'jungen
welt' veröffentlichten Textes mit den Roy-Aussagen der Originalrede, wie sie
in der 'taz' und von dpa tags zuvor zitiert worden waren.
Viele von Euch bzw. Ihnen haben sich auf meine oben genannte Presserklärung mit ernst
zu nehmenden Argumenten, Ratschlägen, Lob, zumeist aber Kritik zu Wort
zurückgemeldet, einige äußerten sich in Form übler Beschimpfungen oder
heftiger Diffamierungen. Kritisiert wurde vor allem meine Distanzierung von
Arundhati Roy sowie die übereilte Reaktion, die es eingestandenermaßen war,
da mir die Roy-Rede zu diesem Zeitpunkt noch nicht vorlag.
3. Die Roy-Rede und der Roy-Redetext unterscheiden sich am entscheidenden
Punkt
Hauptkritikpunkt der 'taz' und von dpa stellten die beiden oben genannten
Aussagen von Arundhati Roy dar, die zu der weithin verbreiteten Bewertung
führten, die indische Schriftstellerin habe ausschließlich gewaltsamen
Widerstand im Irak gutgeheißen. Eine der beiden zentralen Aussagen, die Arundhati
Roy bei der Eröffnungsveranstaltung vor rund 50.000 Teilnehmern gesprochen
hat, "dann müssen wir nicht nur den Widerstand im Irak unterstützen, wir
müssen selbst zum Widerstand werden" F E H L T in der Hindu-Veröffentlichung und
damit logischerweise auch in der junge-welt-Übersetzung.
Diese Weglassung dieser Schlüsselstelle verfälscht den Inhalt der von
Arundhati Roy gehaltenen Rede. Denn im Irak wurde eine demokratische
Meinungsbildung und -vielfalt jahrzehntelang von den Schergen des Hussein
Regimes bestialisch unterdrückt, so dass es kaum eine Tradition des
gewaltfreien Widerstands gibt. Widerstand heißt hier in erster Linie
militärischer Widerstand.
So hatten viele Zuhörerinnen und Zuhörer beim Weltsozialforum unter dem
Eindruck der beiden problematischen Aussagen den Eindruck gewonnen,
Arundhati Roy toleriere oder fordere neben zivilem auch militärischen
Widerstand. Nicht nur Teilnehmer des WSF haben sich daraufhin die Frage
nach der Spaltung der Globalisierungskritiker in Befürworter zivilen
und militärischen Widerstands gestellt.
In Deutschland und darüber hinaus haben sich viele Leserinnen und Leser, die
bis heute nur die Druckfassung des Roy-Textes kennen, durchaus
nachvollziehbar über die vehemente Kritik gewundert bzw. geärgert. Diese
Kritik, vertreten von ATTAC direkt nach der Roy-Rede und unter anderen von mir in der
DFG-VK-Presseerklärung, bezog sich jedoch auf das gesprochene Wort. Dieses
gilt üblicherweise, wird jedoch bei ungenauer Recherche in Medienberichten
unzutreffend wiedergegeben.
4. Die Rolle der Medien
Einige von Euch haben mir gegenüber die Meinung vertreten, die bürgerliche
Presse, darunter auch dpa und die 'taz', seien der Friedens- und
Globalisierungsbewegung gegenüber bösartig gesonnen und hätten deshalb
völlig überzogen. Das glaube ich aus zweierlei Gründen nicht.
Zum einen hat meine Nachfrage bei der 'taz' ergeben, dass der 'taz'-Journalist
Rainer Hörig die Roy-Rede auf Tonband aufgenommen, abgeschrieben und danach
in seinem 'taz'-Beitrag publiziert hat. Zudem deckt sich die Aussage
weitgehend mit der des dpa-Korrespondenten Merrey.
Zum anderen bin ich nicht der Meinung, dass die beiden genannten
Medienorgane während des Irak-Kriegs einseitig
negativ über unsere Positionen und Aktionen als Friedens- bzw.
Globalisierungsbewegung berichtet haben.
Arundhati Roy hat sich in ihrer Rede zu Recht kritisch mit der Rolle der
Medienkonzerne auseinander gesetzt: "Sie sind das neoliberale Projekt",
lautet ihr Vorwurf. Zweifelsohne ist die Kritik an einer Vielzahl vor allem
US-dominierter Medien berechtigt, die 'taz' und die dpa würde ich nicht als
"neoliberale Projekte" bezeichnen.
5. Arundhatis Roys Aussage "Wir könnten sie jagen"
Arundhati Roy hat in ihrer Rede viele wichtige und richtige Impulse gegeben. Ich
frage mich, warum sie zugleich Aussagen trifft, die in letzter Konsequenz
sehr wohl als Aufruf zur Gewalt ausgelegt werden können, ja müssen. Als
drittes Beispiel will ich ihre Forderung bezüglich des Jagens hinterfragen,
die sich auch im Schrifttext der 'jungen welt' findet: "Ich schlage vor,
daß wir auf einer gemeinsamen Abschlußzeremonie von Weltsozialforum
und Mumbai Resistance zwei wichtige Unternehmen auswählen,
die von der Zerstörung Iraks profitieren.
Wir könnten jedes Projekt, in das sie involviert sind, erfassen. Wir könnten
ihre Büros in jeder Stadt und in jedem Land der Welt lokalisieren. Wir
könnten sie jagen, zur Schließung zwingen."
Als einer der Mitbegründer und Sprecher des Dachverbands der Kritischen
AktionärInnen DaimlerChrysler, dem größten deutschen Rüstungsproduzenten und
-exporteur, setze ich mich aktiv gegen Waffentransfers und für die
Umstellung auf die Zivilproduktion ein. Seit Jahren prangern wir auf den
Hauptversammlungen, teilweise durchaus erfolgreich, die völlig verfehlte
Rüstungs-, Entlassungs-, Sozial- und Ökologiepolitik der Konzernführung an.
Um auf die Machenschaften des Daimler-Vorstands aufmerksam zu machen,
führen wir öffentlichkeitswirksame Gegenaktionen durch.
Nun lassen sich aber, wie von Arundhati Roy gefordert, Unternehmen und Büros
schlecht "jagen". Können wir definitiv ausschließen, dass Arundhati mit
ihren Forderungen Menschen gemeint hat, beispielsweise Beschäftigte oder
Geschäftsführer von US-Unternehmen wie dem Kriegsprofiteur Bechtel? In der
Globalisierungsbewegung mögen unterschiedliche Vorstellungen über die Frage
des militärischen bzw. nichtmilitärischen Widerstands und der entsprechenden
Aktionsformen vorherrschen, in der Friedensbewegung hätte ich mir eine
eindeutige Positionierung zugunsten des gewaltfreien Widerstands erhofft.
Erstaunlicherweise wird Arundhati Roys besagte Rede von Friedensbewegten
bislang eher unkritisch reflektiert und begrüßt.
6. Gedanken zur Sprache Arundhatis Roys und zur unseren Methoden
Die Bewegung der Globalisierungskritikerinnen und -kritiker ist
pluralistisch. Hier treffen sich Menschen mit unterschiedlichen Erfahrungen,
Ansichten und Zielvorstellungen. Verbunden fühlen wir uns durch die
Forderung nach einer sozialeren, gerechteren, ökologischeren und
friedlicheren Welt. Eine andere Welt ist möglich, wie aber soll sie
aussehen,
und mit welchen Methoden soll sie erreicht werden?
Arundhati Roys folgende Aussage kann ich uneingeschränkt unterstützen:
"Wenn wir also gegen den Imperialismus sind, sollten wir dann darin
übereinstimmen, daß wir gegen die US-Okkupation sind und daß wir glauben,
daß die USA sich aus Irak zurückziehen und dem irakischen Volk Reparationen
für die Kriegsschäden zahlen müssen." Weiterhin fordert sie zu Recht
"Unser Widerstand muß mit der Zurückweisung der Legitimität
der US-Okkupation Iraks beginnen. Das bedeutet Handeln,
um es dem Imperium unmöglich zu machen, seine Ziele zu
erreichen. Es bedeutet, Soldaten sollten sich weigern zu kämpfen,
Reservisten sich weigern, eingezogen zu werden. Arbeiter sollten es
ablehnen, Schiffe und Flugzeuge mit Waffen zu beladen."
Ganz genau. Warum aber fordert sie dann in der gleichen Rede, wir müssten
"nicht nur den Widerstand im Irak unterstützen, wir müssen selbst zum
Widerstand werden"? Widerstand im Irak ist zumeist mit militärischem
Widerstand gleichzusetzen. Dass es Aufgabe der Globalisierungsbewegung ist,
IM IRAK Widerstand zu leisten, bezweifle ich vehement.
Im Schrifttext heißt es stattdessen auch nachvollziehbarerweise,
"Wir müssen der globale Widerstand gegen die Besatzung werden."
Und was bedeutet die Roy-Aussage, wir müssten "uns als im Krieg
befindlich" begreifen, in der Praxis? Allein die Sprache erinnert mich an
die der Gegenseite, so ein Satz könnte auch aus dem Mund eines US-Generals
stammen. Ich möchte mich jedenfalls nicht als im Krieg befindlich begreifen,
dagegen habe ich mich immer verweigert. In der Grundsatzerklärung
der War Resisters International, deren größte deutsche Sektion die DFG-VK
ist, heißt es: "Der Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit.
Ich bin daher entschlossen, keine Art von Krieg zu unterstützen
und an der Beseitigung aller Kriegsursachen
mitzuarbeiten." Diese Grundsatzerklärung habe ich unterschrieben und
versuche meinen Teil dazu beitragen, dass sie zur Umsetzung gelangt.
Wollen wir erfolgreich sein, müssen wir zivile Methoden anwenden. Die
Arbeiter der Rüstungs- oder Bauindustrie sollten wir mit Argumenten, die
Geschäftsführer mit Druck und gegebenenfalls mit gewaltfreien Aktionen bis
hin zu Generalstreiks zur Umkehr bewegen. "Jagen" möchte ich keinen von
ihnen. Die Gewerkschaftskollegen sollten wir für die Rüstungskonversion, die
Umstellung von der militärischen auf die zivile Industrie gewinnen
und uns mit ihnen im globalen Widerstand gegen Sozialabbau
und Arbeitsplatzvernichtung verbünden.
7. Gandhis gewaltfreier Widerstand weist den Weg
Arundhati Roy hat nach und nicht in ihrer Ansprache klargestellt, sie habe
ausschließlich gewaltfreie Formen des Widerstands gemeint. Dafür bin ich ihr
in der Sache sehr dankbar, aber auch deshalb, weil sie all denen den Wind
aus den Segeln nimmt, die sich, gerade auch in Deutschland, mittlerweile
mehr oder minder offen für die Unterstützung des militärischen
Widerstands im Irak aussprechen. Haben sich doch einige Kriegsgegner und
antiimperialistische Gruppen hierzulande in den letzten Wochen
immer deutlicher aus der Deckung gewagt und unumwunden
den militärischen Widerstand im Irak befürwortet,
siehe hierzu u.a. Unterstützerliste der 10-Euro-Widerstandskampagne unter
www.antiimperialista.com.
Unsere Diskussion um die Formen legalen, legitimen
oder erfolgreichen Widerstands darf nicht von den zentralen Problemen
ablenken. Als Globalisierungs- und Friedensbewegung müssen wir aktiv
dazu beitragen, dass der politische Druck auf die Besatzungsmächte derart
erhöht wird, dass ihr Rückzug unvermeidlich wird. Einhergehen
muss dieser mit dem Prozess der Demokratisierung, der zu Selbstbestimmung
und freien Wahlen führt. Wird dies versäumt, so droht im
Irak die Gefahr eines Bürgerkrieges zwischen Schiiten und Sunniten und
womöglich auch den Kurden im Norden des Landes.
Gelingen kann der angestrebte Demokratisierungsprozess nur dann, wenn das
Ende der Okkupation und das Verschwinden militärischer Macht der vormaligen
Besatzermächte mit einer Stärkung internationaler Vermittlerorganisationen
unter dem Dach der Vereinten Nationen einhergeht. Die Akzeptanz der
UN-Vermittler wird sich vor allem dann einstellen, wenn zugleich
die Armut breiter Bevölkerungsschichten im Irak beendet wird
und Zustände geschaffen werden, die allen Irakerinnen und
Irakern in absehbarer Zeit ein menschenwürdiges Leben
ermöglichen. Dass diese Aufgabe einzig und allein von den Vereinten Nationen
geleistet werden kann, darf getrost bezweifelt werden. So stellt sich zudem
die Frage nach Verstärktem humanitärem Engagement der Hilfsorganisationen
aus aller Welt.
Arundhati Roy hat in ihrer Rede auf Gandhis Salzmarsch verwiesen. Ihre
diesbezüglichen Worte sind so überzeugend, dass ich mit ihnen enden will.
Denn Gewaltfreiheit ist kein Mittel feiger Drückeberger, sondern die
legitime und Erfolg versprechende Form des Widerstands, die in ihrer Vielfalt rund um den
Globus Menschen überzeugen und Gewaltregime aus dem Amt befördern kann:
"Gandhis Salzmarsch war nicht lediglich politisches Theater. Als in einem
simplen Akt von Ungehorsam Tausende Inder zum Meer marschierten und dort ihr
Salz gewannen, brachen sie das Gesetz der Salzsteuer. Das war ein direkter
Schlag gegen den ökonomischen Unterbau des britischen Empires. Er war real.
Während unsere Bewegung einige wichtige Siege errungen hat, dürfen wir
gewaltlosen Widerstand nicht zu ineffektivem, wohlgefälligem politischen
Theater verkümmern lassen" weist uns Arundhati Roy den Weg, und auch dafür
sei ihr gedankt.
Jürgen Grässlin