Für den morgigen Samstag, 12. Februar, wollen Atomwaffen- GegenerInnen um 12 Uhr auf dem Marienplatz in München Flugblätter mit einem Aufruf verteilen, der vom Amtsgericht Cochem als illegal gewertet wurde. In diesem Aufruf wurden die im Fliegerhorst Büchel stationierten SoldatInnen aufgefordert, sich nicht am Einsatz völkerrechtswidriger Massenvernichtungswaffen zu beteiligen. In Büchel sind Atombomen1 gelagert. Diese sind zweifelsohne zu den Massenvernichtungswaffen zu rechnen, deren Einsatz laut Völkerrecht geächtet ist. Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hatte im Juli 1996 eindeutig entschieden: Sowohl die Drohung mit als auch der Einsatz von Atom-Waffen verstößt gegen das Völkerrecht.
Atomwaffen-GegnerInnen wollen nun mit der Aktion in München das skandalöse Urteil des Cochemer Amtsgerichts einer öffentlichen Prüfung unterziehen. Das Verteilen des inkriminierten Aufrufs, den inzwischen auch Prominente wie Konstantin Wecker, Joseph Weizenbaum und Franz Alt mit unterzeichnet haben, wurde öffentlich angekündigt. "Soldaten dazu aufzufordern, sich ans Völkerrecht zu halten, kann nicht verboten sein", erklärt Atomwaffen-Gegnerin Rebecca Kleinheitz von der Gruppe 'Gewaltfreie Aktion Atomwaffen abschaffen'.'
Adriana Ascoli
Anmerkungen
1 Siehe auch unsere Artikel
'Atombomben in Deutschland' (12.03.01)
'Atomwaffen-GegnerInnen wegen Flugblatt bestraft' (24.11.04)
'Nicht nur Nordkorea'
DFG-VK fordert allgemeine Atomwaffen-Abrüstung (10.02.05)
