Kein anderes Land im Kerngebiet der Europäischen Union hat sein Schienennetz in den vergangenen 20 Jahren so gewaltig verkleinert wie Deutschland. Mit einem Minus von 17,4 Prozent im Zeitraum von 1990 bis 2008 gehört Deutschland zu den Schlußlichtern der EU 27: Nur Polen placierte sich mit einem Abbau von 25,2 Prozent seiner Netzlänge noch hinter Deutschland.
Nach einer Aufstellung des Verbandes 'Allianz pro Schiene', die auf Daten der EU-Kommission basiert, schrumpfte das Schienennetz in ganz Europa im selben Zeitraum um 8,1 Prozent. Dagegen setzte rund ein Drittel der EU-Länder auf den Ausbau des heimischen Eisenbahnnetzes: Die Schweizer Schienenwege wuchsen um 10,6 Prozent, Italien (plus 4,9 Prozent) und Spanien (plus 3,5 Prozent) bauten ebenfalls ihr Streckennetz aus. "Mit seinem Schrumpfkurs geht Deutschland einen Sonderweg und droht, den internationalen Anschluß zu verpassen", kritisiert der Vorsitzende der 'Allianz pro Schiene', Klaus-Dieter Hommel und warnt zugleich vor dem Reflex, die Streckenstilllegungen den Eisenbahninfrastruktur-Unternehmen anzulasten: "Die Verantwortung für die Schieneninfrastruktur liegt beim Staat. Die Netzschrumpfung ist politisch gewollt."
'Allianz pro Schiene' beklagt, daß die Regierung beim Thema Neu- und Ausbau in Deutschland immer noch einseitig auf den Straßenverkehr setze. Während das Schienennetz seit 1990 ein Sechstel seiner Länge eingebüßt hat, wächst das deutsche Straßennetz kontinuierlich. Mit 231.000 Kilometern ist es heute 2,1 Prozent länger als 1991. "Angeblich wollen wir Verkehrsverlagerung auf die Schiene, aber gleichzeitig werden Straßen gebaut und Schienen abgebaut", sagt Hommel. "Die tatsächlich praktizierte Schwerpunktsetzung geht damit in die falsche Richtung."
Die Vorrangpolitik zu Gunsten der Straße spiegelt sich laut Hommel auch in der Höhe der staatlichen Infrastruktur-Investitionen. Anders als viele europäische Nachbarn investiert Deutschland Jahr für Jahr deutlich mehr Geld in die Straße als in die Schiene. Hommel erinnert an die jüngste Streichlisten-Diskussion zur Infrastruktur, bei der deutlich wurde, daß viele Schienen-Projekte des vordringlichen Bedarfs ohne staatliche Finanzierung dastehen. "Statt immer weiter Autobahnen zu bauen, sollte der Bund endlich klare Prioritäten für den Schienenausbau setzten", fordert Hommel. Mit fünf Milliarden Euro jährlich, also etwa einer Milliarde mehr als im Haushalt vorgesehen, könne Deutschland in Europa den Anschluß halten, so Hommel.
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Anmerkungen
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