Une grande victoire pour la démocratie européenne!
(Danke, liebe FreundInnen!
Ein großer Sieg für die europäische Demokratie!)
Eine Mehrheit der FranzösInnen stimmte gegen den vom früheren französischen Präsidenten und Atom-Lobbyisten Valéry Giscard d'Éstaing federführend vorgelegten Entwurf für eine europäische Verfassung. 55 Prozent haben nach ersten Hochrechnungen mit 'Non' gestimmt.
Sicherlich haben nicht alle, die den Entwurf verworfen haben, sich von demokratischen, sozialen oder anti-militaristischen Argumenten leiten lassen, sondern wohl leider ein nicht unerheblicher Teil (auch) von nationalistischen oder gar rassistischen Ressentiments. Doch ebenso sicher waren veritable DemokratInnen auch unter jenen, die (versehentlich) mit 'Oui' gestimmt haben. Die (vorläufige) Verhinderung einer EU-Verfassung, die Europa der Herrschaft der Konzerne bedingungslos unterworfen und auf einen Kurs in den nächsten Krieg ausgerichtet hätte, ist ein großartiger Sieg für die europäische Demokratie!
Die Wahlbeteiligung am Verfassungs-Referendum war enorm. Die Schätzungen der Meinungsforschungs-Institute reichten gegen 20 Uhr von 70 bis 80 Prozent. Aus der französischen Opposition wurden Forderungen nach dem Rücktritt des französischen Präsidenten Jacques Chirac laut.
PolitikerInnen aus dem In- und Ausland hatten bis zuletzt in einer nahezu hermetischen Propaganda-Front an die FranzösInnen appelliert, mit 'Oui' zu stimmen. Doch nicht alles ist käuflich. Am Mittwoch ist eine Volksabstimmung über den Verfassungs-Entwurf in den Niederlanden angesetzt. Inzwischen wird auch dort mit einer Ablehung gerechnet.
NETZWERK REGENBOGEN
Anmerkung
Siehe auch unsere Beiträge
Medien-Propaganda pro EU-Verfassung (21.05.05)
Nein zur EU-Verfassung!
Aufruf zur Demo am 19. März in Brüssel (16.03.05)
Nein zur EU-Verfassung!
Erklärung des 3. Friedenspolitischen Kongresses in
(5.09.04)
Atomenergie, Atomwaffen und Militarisierung besiegelt (19.06.04)
EURATOM und EU-Verfassung (11.06.04)
Neue Atommacht EU? (24.04.04)
EU-Verfassung vorerst gescheitert (19.12.03)
Zur Ausrufung einer europäischen Verfassung (14.06.03)
