Prof. Dr. Thomas Straubhaar wurde 2005 in einem Interview gefragt:
"Bereits heute ist ein Drittel der erwerbsfähigen Bevölkerung nicht in der Lage mitzuhalten. Kann es für sie sinnvolle Arbeit geben?"
Er antwortete: "Das geht wahrscheinlich nicht."
Ein Drittel - das sind 14 bis 15 Millionen Menschen. Für sie gibt es also "wahrscheinlich" keine sinnvolle Arbeit.
Wie könnte er darauf gekommen sein?
Anhand der offiziellen Zahlen ist leicht nachzuweisen: Die Nachfrage nach Arbeitskraft, ausgedrückt im Arbeitsvolumen, ist erheblich gesunken.
Woran liegt das?
Das Kapital insgesamt, seine Regierung, seine Ökonomen und seine Medien machen zu hohe Löhne und Sozialabgaben dafür verantwortlich.
In Wahrheit jedoch ist die Ursache, daß das Kapital für seine Verwertung immer weniger Arbeitskraft benötigt. Dank steigender Produktivität.
Götz Werner, Inhaber von dm, der zweitgrößten Drogeriemarktkette Deutschlands, auf die Frage:
"Wie wichtig ist ihnen die Schaffung neuer Arbeitsplätze?"
"Überhaupt nicht wichtig. Sonst wäre ich ja ein schlechter Unternehmer. (...) Die Wirtschaft hat nicht die Aufgabe, Arbeitsplätze zu schaffen. Im Gegenteil. Die Aufgabe
der Wirtschaft ist es, die Menschen von der Arbeit zu befreien. Und das ist uns in den letzten 50 Jahren ja auch grandios gelungen. (...) Kein Unternehmer fragt sich
morgens, wenn er in den Laden kommt: Wie kann ich heute möglichst viele Menschen beschäftigen? Allein die Vorstellung ist schon absurd. Die Frage lautet
umgekehrt: Wie kann ich mit einem möglichst geringen Aufwand an Zeit und Ressourcen möglichst viel (...) erreichen. (...) Arbeit einzusparen. Das ist ein absolutes
unternehmerisches Prinzip." (Stuttgarter Zeitung vom 02.07.2005)
Der Mann ist wenigsten ehrlich. Tatsächlich ist das sinkende Arbeitsvolumen ein grandioser Fortschritt, die objektive Grundlage für die Verbesserung der
Lebensverhältnisse, für Arbeitszeitverkürzung und bessere Bedürfnisbefriedigung.
Doch unter den Bedingungen von Kapitalverwertung und Lohnarbeit führt die steigende Produktivität dazu, daß die Nachfrage nach Ware Arbeitskraft, nach
Lohnarbeit ab- und die Arbeitslosigkeit zunimmt. Der Widerspruch zwischen dem kreativen Potential menschlicher Produktivkräfte und seiner beschränkten
Nutzung durch das Kapital wächst mit steigender Produktivität. Und zwar weltweit.
Das muß unser Thema sein, nicht die Lohnhöhe.
Das Kapital kann nicht mithalten
14 bis 15 Millionen Menschen sollen in Deutschland nicht in der Lage sein mitzuhalten? Das stellt die
Verhältnisse völlig auf den Kopf.
Es ist das Kapital, das immer weniger mithalten kann mit dem ungeheuren Potential, das in Millionen Menschen steckt. Nur vom Standpunkt der Käufer der Ware
Arbeitskraft aus gesehen, erscheinen diejenigen, die man für seine Profitzwecke nicht benötigt, als Menschen, die nicht mithalten können.
Diejenigen, die in der Konkurrenz um die zurückgehende Zahl von Arbeits- oder Ausbildungsplätzen unterliegen, erscheinen als Faulenzer, weil das Kapital mit ihrem
Fleiß wenig anfangen kann.
Keine sinnvolle Arbeit? Die gäbe es genug, aber die Arbeitsplätze müssen in der Regel für Privatinteressen rentabel sein.
Ein Zitat: "Deutschland braucht Unternehmer, denen die Beschäftigung genauso wichtig ist wie der Gewinn."
Von wem ist das wohl? Von Papst Benedikt XVI?
Nein, es stammt vom Vorsitzenden der IG Metall Jürgen Peters.
Was tun mit den Überflüssigen - bedingungsloses Grundeinkommen?
Prof. Dr. Thomas Straubhaar bietet folgende Lösung an.
"Wir müssen (...) überlegen, wie wir einen sozialen Fußboden einziehen, der klare und verbindliche Grundlagen schafft. Das müssen wir, weil wir kein Interesse daran
haben können, dass sich das untere Drittel der Gesellschaft mit den restlichen zwei Dritteln in die Haare gerät. Der Fußboden heißt übrigens staatliches Grundeinkommen.
Es dient dazu, daß der Gutverdienende und Kapitalist in Ruhe seine Arbeit machen kann." Das ist aus dem vorhin genannten Interview.
Das Kapital fürchtet sich.
Das Drittel, das für die Kapitalverwertung kaum mehr benötigt wird, muß befriedet werden. Es könnte sonst zu unruhig werden. Es ist also nicht die Solidarität mit
Erwerbslosen, die Prof. Dr. Straubhaar umtreibt, sondern die Solidarität mit dem Kapital.
Das wird besonders an seinen weiteren Ausführungen deutlich:
"Sie (die staatliche Grundsicherung, d.V.) darf an keine Bedingung geknüpft sein. Alle 80 Millionen Bundesbürger sollen sie bekommen. (...) Wir müssen dann aber auch
akzeptieren, daß es extrem niedrige Löhne geben kann." (Aus einem anderen Interview, Berliner Zeitung, 17. März 2006)
Wieso? Weil dann Löhne durch das Grundeinkommen ersetzt werden können. Wenn die Reproduktionskosten der Ware Arbeitskraft durch Steuermittel gedeckt sind, müssen
sie von Unternehmen nicht mehr über Löhne gedeckt werden. Das Grundeinkommen, wenn es bedingungslos ist, bedeutet die Einführung eines flächendeckenden Kombilohns.
Axel Börsch-Supan faßte die Ergebnisse einer Studie des Wirtschaftsministeriums zusammen: "Wenn Arbeitnehmer in Deutschland die gleiche Tätigkeit verrichten wie in
Rumänien, China oder den USA, können sie keine bessere Bezahlung erwarten ." (FR, 21. April 2006) Da aber die Lebenshaltungskosten und Bedürfnisstrukturen in
Deutschland höher sind, müßten die "extrem niedrigen Löhne" durch Lohnsubventionen aufgestockt werden, also flächendeckendes ALG II. Ein Modell dafür ist das
bedingungslose Grundeinkommen - BGE.
Weiter sagt Prof. Dr. Straubhaar: "In meinem Modell würde ich völlig abschaffen alles, was heute mit dem Etikett soziale Sicherungssysteme bezeichnet wird. Die brauchen wir ja
dann nicht mehr, weil wir dieses Grundeinkommen haben, ..." (Berliner Zeitung, 17. März 2006)
Je höher das (steuerfinanzierte) Grundeinkommen ist, desto mehr können Löhne und Beiträge zur Sozialversicherung gesenkt werden. Denn der Druck aufs Tarifsystem steigt
entsprechend.
Es ist völlig klar, daß das bedingungslose Grundeinkommen das gegenwärtige Tarifsystem völlig aushebelt und auf individuelle Lohnverhandlungen zurückführen würde.
Damit würden auch die Gewerkschaften noch mehr geschwächt, als sie sich ohnehin schon selbst schwächen. Die Sozialversicherung würde ebenfalls ausgehebelt.
Die linken Vertreter des BGE nehmen diese Wirkung in bezug auf das Lohnniveau in Kauf, weil sie ausschließlich an ihr eigenes Interesse denken, weil sie als Erwerbslose
oder VertreterInnen von Erwerbslosen mit der bedingungslosen Zahlung von 850 Euro pro Person plus voller Miete schon völlig zufrieden wären.
Das ist ziemlich kurzsichtig und untergräbt das notwendige Bündnis zwischen Erwerbstätigen und Erwerbslosen.
Auch wenn einzelne Vertreter des Kapitals das BGE fordern, ist es trotzdem illusionär. Denn das Kapital muß sich über die Aneignung unbezahlter Arbeit vermehren, steht
also unter Verwertungszwang. Es kann daher den LohnarbeiterInnen nicht freistellen, ob sie zu seiner Vermehrung durch ihre Arbeit beitragen möchten oder nicht. Deshalb
auch das massive Interesse, die Lage der Arbeitslosen möglichst zu verschlechtern. Freiwilligkeit der Arbeit und Lohnarbeit schließen sich weitgehend aus. Freiwilligkeit wird
letztlich nur möglich sein, wenn alle für sich arbeiten, nicht für die Bereicherung anderer.
Klaus Schramm
Anmerkungen
Diese Text ist ein Ausschnitt aus meiner
Rede auf der Freiburger Montags-Demo am 21.08.06
Siehe auch unsere Beiträge:
'Kapitalismus oder Demokratie?' (1.05.05)
'Wir müssen den Gürtel enger schnallen' (30.03.06)
'Gesundheitsreform ist Hartz VI' (17.07.06)
'Minusrente ist schon längst Realität' (23.07.06)
'Sozialabbau und Kinderarmut' (27.07.06)
