Neuer Weltrekord: 680 Milliarden US-Dollar
Der erst vor wenigen Wochen merkwürdiger Weise mit dem Friedensnobelpreis ausgestattete US-amerikanische Präsident Barack Obama1 zeichnet verantwortlich für den größten jemals auf diesem Planeten gebilligten Militär-Etat: 680 Milliarden US-Dollar. Davon sind allein 130 Milliarden US-Dollar für die US-Kriege in Irak und Afghanistan eingeplant. Hinzu kommen 44 Milliarden US-Dollar für das sogenannte Heimatschutzministerium, womit der innenpolititsche Sicherheits- Apparat finanziert wird.
Am gestrigen Mittwoch unterzeichnete Obama die entsprechenden Haushalts-Gesetze, in denen auch geregelt ist, daß Fotos von US-amerikanischem Militärpersonal, das dieses bei Folterungen im Irak, Afghanistan oder auf Guantánamo zeigt, nahezu ausnahmslos nicht mehr veröfentlicht werden dürfen. Solche Fotos werden zukünftig vom Geltungsbereich des Gesetzes auf Informationsfreiheit ausgenommen. Auf dieses Gesetz hatten sich zuletzt die US-amerikanische Bürgerrechtsvereinigung ACLU (American Civil Liberties Union) und mehrere Medien bei entsprechenden Klagen vor Bundesgerichten gestützt.
Im März hatte Obama bereits eine Aufstockung der Militäreinheiten und erhebliches zusätzliches Kriegsmaterial für die Kriege in Afghanistan und im Irak genehmigt. Nach wie vor erhebt kein einziges prominentes Mitglied der "democratic party" Obamas Widerspruch dagegen, daß die USA nach wie vor mehr Geld für die Rüstung und Militär zur Verfügung stellen als alle anderen Länder der Welt zusammengenommen. Dagegen erkennt ein immer größerer Teil der US-amerikanischen Bevölkerung, daß es sich beim Wahlkampf des Barack Obama um einen der größten Schwindel in der Geschichte der USA gehandelt hat.
REGENBOGEN NACHRICHTEN
Anmerkungen
1 Wer vor der Präsidentschafts-Wahl in den USA
wissen wollte, was von Obama Barack zu erwarten wäre,
konnte sich mit unserem Artikel informieren:
Barack Obama und das Nadelöhr
Ist von Obama anderes zu erwarten als von Bush? (9.10.08)
Siehe unsere Artikel zum Thema:
Hoher US-Militär gibt auf
Persönlicher Rückzug aus Afghanistan (27.10.09)
Niederländisches Parlament beschließt
Abzug aus Afghanistan bis Ende 2010 (8.10.09)
Massaker in Afghanistan?
Regelverletzung bei Bombardierung? (10.09.09)
Afghanistan-Krieg: ZivilistInnen getötet
bei Bombardierung zweier Tanklaster? (7.09.09)
Afghanistan:
Sayed Parvez Kambakhsh ist frei (6.09.09)
Afghanistan-Krieg: 'Welthungerhilfe' kritisiert
Vermischung von Aufbauhilfe und Militäreinsatz (16.08.09)
Atombombe und Wahnsinn
"..., weil sie das Leben nicht lieben" (6.08.09)
Gewaltfrei gegen US-Besatzung des Irak
Haider al-Behadili von La'Onf in Deutschland (21.07.09)
Globale Militärausgaben
auf 1.464 Milliarden US-Dollar gestiegen (9.06.09)
Atombombentest in Nordkorea
Weiterdrehen an der Spirale des Irrsinns (25.05.09)
Das Geschäft mit dem Tod blüht
Deutschland behauptet Platz 3 auf Top Ten der Terrorstaaten
(28.04.09)
Euratom,
Milliarden-Subventionen und die Bombe (22.04.09)
Obama erhöht den US-Kriegsetat
Größtes Militär-Budget der Weltgeschichte (8.04.09)
Aufbauhilfe oder Unterdrückung?
Afghanistan und die westlichen Milliarden (31.03.09)
10. Jahrestag des Kosovo-Kriegs
Propaganda von der "humanitären Katastrophe"
bis heute aufrechterhalten (24.03.09)
Diehl erhält vor Landgericht München recht
Krieg ist Frieden
Streumunition ist Puderzucker (2.03.09)
Wegen angeblicher Gotteslästerung mit Todesstrafe bedroht
ai kämpft für Freilassung des 23-jährigen afghanischen
Journalistik-Studenten Sayed Parvez Kambakhsh (22.10.08)
Barack Obama und das Nadelöhr
Ist von Obama anderes zu erwarten als von Bush? (9.10.08)
Frankreichs Verbrechen auf Moruroa
188 Atom-Bomben und die Folgen (29.09.08)
Deutsche Kriegspolitik (1.09.08)
Schweizer Atomwaffen-Skandal
Zehn Millionen Dollar von der CIA (26.08.08)
Sozialabbau und Afghanistan (4.08.08)
Wahnsinn wächst weltweit
Globale Rüstungsausgaben auf 1,2 Billionen US-Dollar gestiegen
(15.05.08)
Deutschland wird tiefer
in Afghanistan-Krieg hineingezogen (6.02.08)
Heroin für die Welt
Afghanistan bricht unter US-Protektorat alle Rekorde (30.11.07)
Friedens-Demos in den USA
150.000 gegen den Irak-Krieg (28.10.07)
Putin reiht sich in die Polonaise
der Atom-Irren ein / Bau neuer Atomraketen angekündigt (19.10.07)
Ehemaliger US-General John Abizaid
bezeichnet Irak-Krieg als Krieg ums Öl (16.10.07)
Pseudo-Grüne Renate Künast verunglimpft
afghanische Frauenrechtlerin Malalai Joya (12.10.07)
Frauen werden als Währung gehandelt
Ungebrochene Warlord-Kultur in Afghanistan (6.10.07)
50 Jahre IAEO
Ein Grund zum Feiern? (29.07.07)
US-Rüstungs-Industrie
mit satten Gewinnen (28.07.07)
Zwei Irre und die A-Bombe
Sarkozy offeriert Gaddafi AKW als Eintritt in den Club (27.07.07)
Brasiliens Präsident Lula auf dem Atom-Trip
Ein weiterer Irrer giert nach der A-Bombe (11.07.07)
Afghanistan: Raubzug ohne Rücksicht
Mohnernte liefert neuen Drogenrekord (27.06.07)
Irak: Hundertausende demonstrieren gegen US-Besatzung
(10.04.07)
Deutsche Soldaten in Afghanistan zeigen ihr wahres Gesicht
Der Skandal ist die militärische Normalität (25.10.06)
Gewaltfreier Kampf im Irak (26.07.06)
Irak: el Sarkawi war's nicht (9.06.06)
50 Jahre GKSS
und Deutschlands Streben nach der Atombombe (17.05.06)
Irak: Verfassung mehrheitlich abgelehnt (26.10.05)
Friedensdemos in den USA
Über 200.000 US-AmerikanerInnen gegen Irak-Krieg (26.09.05)
Order 81
Gen-Okkupation des Irak (12.03.05)
Rumsfeld gesteht Fehler:
Zu wenig Sunniten gekillt (25.02.05)
Irak: Scheinwahlen mit geringer Resonanz
Auch relativ wenige Terror-Anschläge (30.01.05)
Irak: Folter as usual
US-Menschenrechtsorganisation klagt an (25.01.05)
"Operation Ali Baba"
Auch britisches Militär folterte im Irak (19.01.05)
Brief aus Falludscha
an Kofi Annan (3.11.04)
Medica Mondiale bestätigt: Der Afghanistan-Krieg
brachte keine Verbesserung für die Lage der Frauen (24.08.04)
US-Besatzung bleibt im Irak
Keine reale Machtübergabe an die Marionetten-Regierung (29.06.04)
Drei Kriegsgründe - drei Lügen
US-Kommissionsbericht bestätigt indirekt einen Kriegsgrund
(18.06.04)
Rechtfertigung für Afghanistan-Krieg
läßt auf sich warten (27.05.04)
Krieg bedingt Folter
Bush und Rumsfeld in Erklärungsnot (25.05.04)
Saddam Hussein gefangen
Grund zur Freude? (15.12.03)
Massendemonstrationen für Abzug aus dem Irak
100.000 in Washington, Zehntausende in San Francisco (28.10.03)
Keine Massenvernichtungswaffen
im Irak (3.10.03)
Blix widerspricht Blair und Bush
"Keine Beweise für Massenvernichtungwaffen" (9.09.03)
Die Befreiung der Öl-Konzerne
Bush enthüllt unfreiwillig, worum es beim Irak-Krieg ging (12.08.03)
B-T-C Baku-Tbilissi-Ceyhan
Gezerre um das eurasische Pipeline-Netz (7.08.03)
Ausstellung von Trophäen (26.07.03)
Radioaktive Verseuchung im Irak (25.06.03)
Wasserstoff statt Giftgas
Britischer Geheimdienst muß notgedrungen die Harmlosigkeit
der irakischen "mobilen Giftgas-Labors" bestätigen (20.06.03)
Blix: "Ich hatte meine Verleumder in Washington"
Chef der UN-Inspekteure erhebt schwere Vorwürfe (11.06.03)
Afghanistan - Eine Bilanz der "Befreiung" (23.05.03)
Der Rumsfeld-Saddam-Deal
Geheimakten nach 20 Jahren veröffentlicht:
Pipeline-Geschäft trotz Chemiewaffenkrieg verhandelt (16.04.03)
Keine C-Waffen im Irak
UNO-Inspektoren werfen der USA Fälschung vor (15.04.03)
Öl - Krieg - Umwelt (30.03.03)
Skeptiker oder Verschwörungstheoretiker?
Zur Präsentation des US-amerikanschen Außenministers
Colin Powell vor dem Weltsicherheitsrat (6.02.03)
Rede des Chefwaffeninspektors Hans Blix
vor dem Weltsicherheitsrat (27.01.03)
Krieg ist Frieden (28.11.01)
