Auf einem "außerordentlichen Bundesparteitag" versuchte die Piraten-Partei nach etlichen herben Rückschlägen in den vergangenen Jahren wieder Wind in die Segel zu bekommen. Bei Neuwahlen zum Bundesvorstand wurde der 45-jährige Stefan Körner aus Bayern zum neuen Piraten-Chef gekürt.
Die Neuwahlen waren notwendig - und daher ein "außerordentlichen Bundesparteitag" unausweichlich - geworden, weil drei Vorstands-Mitglieder nach internen Querelen zurückgetreten waren. Bei der Bundestagswahl im September 2013 hatte die Piraten-Partei nur noch 2,2 Prozent erhalten - bei der Wahl zum Europaparlament im Mai 2014 sank sie auf 1,4 Prozent ab.
Der 45-jährige Stefan Körner aus Bayern wurde am Wochenende in Halle mit 64 Prozent zum neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Bei der Wahl des Schatzmeisters erhielt Stefan Bartels knapp 60 Prozent der Stimmen. Kristos Thingilouthis wurde mit 69 Prozent in das Amt des Politischen Geschäftsführers gewählt. In einer Medien-Mitteilung der Partei heißt es: "Das gesamte letzte Wochenende verbrachten die Mitglieder der Piraten-Partei in Halle damit, einen neuen Vorstand zu wählen, der die Bekanntheit und Akzeptanz der Piraten-Partei in der Öffentlichkeit wieder zu früheren Werten zurückführen kann und innerparteilich die Weiterentwicklung von Basis-Mitgliederentscheiden sowie der Strukturen vorantreiben wird."
Körner erklärte: "Es ist wichtig, daß wir uns das Vertrauen der Wähler wieder erarbeiten. Themen wie Überwachung im und außerhalb des Internets, das Recht auf gesellschaftliche Teilhabe oder die Abschottung Europas durch eine inhumane Flüchtlingspolitik, die das elementare Recht auf Aufnahme außer Kraft gesetzt hat, sind zu wichtig und werden von anderen Parteien vernachlässigt. Wir werden mit diesen Themen im kommenden Jahr verstärkt an die Öffentlichkeit gehen." Weiter kündigte Körner an, bereits in den kommenden hundert Tagen ein Verfahren auf den Weg zu bringen, das die basisdemokratische Teilhabe der Mitglieder verbessern soll.
Anmerkungen
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