Unpopuläre Entscheidungen werden oft über die EU-Schiene durchgesetzt. So versucht die "schwarz-rote" Bundesregierung nun - wie auch schon zu Zeiten von "Rot-Grün" - den Anbau von Gen-Mais mit dem Trick einer Enthaltung im Rat der Agrar-MinisterInnen durchzusetzen. So könnte schon bald der Anbau von genmanipulierten Pflanzen in der EU auf großer Fläche legalisiert werden.
Im vergangenen Jahr war nach schön klingenden Ankündigungen der Konzerne Monsanto und BASF, sich aus dem Gentech-Geschäft in Europa zurückzuziehen, von den Mainstream-Medien beispielsweise verkündet worden, die Gentech-GegnerInnen müssten sich nun andere Betätigungsfelder suchen (Siehe unsere Artikel v. 29.01.13 und v. 31.05.13). Wir berichteten über die Hintergründe und zitierten skeptisch Stimmen, die von voreiliger Entwarnung sprachen. Schneller als wohl die meisten vermuteten, kommt nun die nächste Welle auf Europa zu.
Obwohl sich der neue "schwarze" Agrar-Minister Hans-Peter Friedrich öffentlich gegen die Zulassung der Gen-Mais-Sorte 1507 ausgesprochen hatte, soll diese nun offenbar auf Druck von Kanzlerin Angela Merkel - ohne großes Aufsehen zu erregen - über die EU-Schiene durchgesetzt werden. Dem Vernehmen nach wird sich "Deutschland" in der entscheidenden Sitzung enthalten, danach geht die Entscheidung zurück an die EU-Kommission und diese hat noch immer im Sinne der Gentech-Lobby entschieden.
"Die Bundesregierung macht gegen den Willen der eigenen Bevölkerung den Weg frei für den Anbau einer höchst problematischen Gen-Mais-Sorte in Europa," kritisierte Heike Moldenhauer vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND). Sie wies zugleich darauf hin, daß sich über 80 Prozent der Bevölkerung, Bauernverbände, Lebensmittelhersteller, Bioläden und Supermarkt-Ketten in Deutschland gegen den Anbau genmanipulierter Pflanzen aussprechen.
Zur Entscheidung steht ein Antrag der US-amerikanischen Saatgut-Konzerne Pioneer Dupont und Dow AgroSciences auf Zulassung ihrer genmanipulierten Mais-Sorte 1507 in der EU. In das Konstrukt wurde die Resistenz gegen bestimmte Pestizide und Mottenlarven eingebaut. Dabei hat sich in den vergangenen Jahrzehnten beim großflächigen Einsatz von genmanipulierten Pflanzen etwa in den USA gezeigt, daß - entgegen den ursprünglichen Versprechungen der nutznießenden Konzerne - die Menge der verspritzten Pestizide nicht reduziert werden konnte, sondern noch ausgeweitet werden mußte. Auch dies ließ die Profite der Gentech-Konzerne ansteigen. Zugleich zeigte sich eine unkontrollierbare Ausbreitung von gemanipuliertem Erbgut sowie von multiresistent gewordenem sogenanntem Unkraut. Die Gefahr von Bienensterben und der Ausrottung der bestäubenden Insekten wächst zugleich.
UmweltschützerInnen kritisieren die Gefahren für Mensch und Natur, die Kontamination des natürlichen Gen-Pools und den fraglichen Gemeinnutzen. Auch das Europaparlament in Straßbourg hatte sich aufgrund des öffentlichen Drucks mit deutlicher Mehrheit gegen die Zulassung ausgesprochen. Auch im Koalitions-Vertrag, den "Schwarz-Rot" erst vor wenigen Wochen verfaßte, steht - um der Außenwirkung willen - zu lesen: "Wir erkennen die Vorbehalte des Großteils der Bevölkerung gegen grüne Gentechnik an."
Die Entscheidung liegt aktuell dem Rat der Agrar-MinisterInnen aus den 28 EU-Staaten vor. Sollte sich bis zum 11. Februar - wie absehbar - keine qualifizierte Mehrheit finden, bleibt die Entscheidung der EU-Kommission überlassen. Schon im Jahr 2014 kann es daher erneut zu heftigen Auseinandersetzungen auf deutschen Feldern kommen.
Eine ganze Reihe weiterer Anträge auf Zulassung genmanipulierter Konstrukte steckt derzeit in der "Zulassungs-Pipeline" auf EU-Ebene. Diese genmanipulierten Pflanzen besitzen ebenso wie der Gen-Mais 1507 erheblich ausgebaute Eigenschaften, mit denen die Risiken und der Schaden für Mensch und Umwelt nochmals gesteigert werden. Neben genmanipulierten Bäumen warten auch genmanipulierte Tiere aus den Horror-Labors machthungriger Konzerne auf ihre Freisetzung.
Durch die "Hintertür" gelangen bereits heute 49 genmanipulierte Pflanzen-Sorten, die nicht in Europa angebaut werden dürfen, herein. Sie werden als Futter- oder Lebensmittel importiert. Auch die Gen-Mais-Sorte 1507 gelangt auf diese Weise schon seit 2006 in die EU und wird hier zum Teil weiterverarbeitet. Bei diesen 49 genmanipulierte Pflanzen-Sorten handelt sich dabei überwiegend um Gen-Soja, Gen-Mais, Gen-Raps und Gen-Baumwolle, denen eine Resistenz gegen bestimmte Pestizide oder die Fähigkeit zur Absonderung von Insektengiften eingebaut wurde. Die irrationale Steigerung geht mittlerweile soweit, daß genmanipulierte Pflanzen kreiert wurden, die gegen vier Pestizide gleichzeitig resistent sind und sechs verschiedene Insektengifte absondern.
Anmerkungen
Siehe auch unsere Artikel:
EU-Gericht stoppt Gen-Kartoffel Amflora
Schutzwirkung dennoch gleich Null (13.12.13)
Honig darf verunreinigt werden
Bundesverwaltungsgericht läßt Gen-Kontamination zu (25.10.13)
Monsanto auf strategischem Rückzug
Kampf gegen Gentechnik längst nicht entschieden (31.05.13)
Fohlen mit lebenden Gen-Bakterien
in Schockemöhle-Gestüt gespritzt (5.04.13)
Gen-Kartoffel in EU gestoppt
BASF auf strategischem Rückzug (29.01.13)
Anbauverbot von Gen-Pflanzen
in Polen (3.01.13)
Schweiz: Gen-Moratorium
um vier Jahre verlängert (12.12.12)
EU-Kommission versucht Gen-Honig
durch die Hintertür einzuschmuggeln (24.10.12)
Geenpeace Schweiz entdeckt
illegalen Gen-Raps in Basel (23.05.12)
Gerichtsurteil zu Gen-Honig
Niederlage für ImkerInnen (28.03.12)
Gen-Technik
Teilrückzug von BASF / Aus für Amflora (16.01.12)
Neue Gen-Mais-Sorte DAS-40278-9
Agro-Konzern Dow rüstet auf (5.01.12)
EU-Kommission
läßt vier neue Gen-Pflanzen zu (23.12.11)
Gen-Raps wächst in der Schweiz
trotz Verbot (21.12.11)
Niederlage für BASF
Freispruch für Aktivisten gegen Gen-Kartoffeln (6.12.11)
Australien: Greenpeace
entschärft Gen-Weizenfeld (21.07.11)
Gen-Reis-Kontamination durch Bayer-Konzern
750 Millionen US-Dollar Entschädigung (4.07.11)
Gen-Lachs in den USA gestoppt
Widerstand gegen "Frankenstein-Fisch" (17.06.11)
Bürgerinitiative 'Müritzregion - gentechnikfrei'
weist Ehrung zurück / Kritik an SPD (7.06.11)
Gen-Verunreinigung bei Saatgut
nimmt zu (4.05.11)
Gen-Eier zu Ostern?
Greenpeace empfiehlt Bio (18.04.11)
Gen-Kartoffel Amflora vor dem Aus
BASF muß gesamte Ernte vernichten (28.02.11)
Gen-Soja: Kippt die EU
das geltende Reinheitsgebot? (9.02.11)
Genmanipulierte Zuckerrüben: In den USA verboten -
in Deutschland erlaubt? (4.02.11)
US-amerikanischer Landwirt
berichtet von Monsanto-Praktiken (28.01.11)
Bundesverfassunggericht stärkt Gentechnik-GegnerInnen
Gentechnik-Äcker bleiben öffentlich (24.11.10)
Gen-Mais in Mexiko
Monsanto und die Zerstörung eines Weltkulturerbes (8.09.10)
"Panne" mit Gen-Kartoffel Amflora
Backhaus stoppt BASF (8.09.10)
Gen-Weinreben im Elsaß entschärft
"Freiwillige SchnitterInnen" gegen illegalen Anbau (15.08.10)
Gen-Raps verbreitet sich unkontrolliert
Rückholung verursacht gigantische Kosten (6.08.10)
Gen-Mais-Skandal: Nur Mecklenburg-Vorpommern informiert
Pioneer-Konzern verweigert Entschädigung (17.07.10)
Illegale Verbreitung von Gen-Baumwolle
Gentech-Konzern Monsanto zu Millionen-Geldstrafe verurteilt
(12.07.10)
Mecklenburg-Vorpommern
Gen-Kartoffel Amflora entschärft (9.07.10)
Erfolg der Bio-Landwirtschaft
mit Artenvielfalt statt Pestiziden
US-Studie erklärt Erfolg der Bio-Landwirtschaft (5.07.10)
Gen-Cocktail bei Feinkost Käfer
Umweltinstitut München findet bei dem Traditionsunternehmen
sieben illegal verwendete Gen-Mais-Sorten (18.06.10)
Niedersachsen Gen-Skandal weitet sich aus
Gen-kontaminierter Mais in 7 Bundesländern ausgesät (6.06.10)
Greenpeace deckt auf:
Illegale Gen-Schokolade in Supermärkten (26.05.10)
Gen-Kekse im Supermarkt
Umwelt-Institut München outet Reese's Peanut Butter Cup (10.05.10)
Skandal in Niedersachsen - Behörden sehen weg
Gen-kontaminierter Mais ausgesät (7.05.10)
In Europa wächst Widerstand gegen Gen-Kartoffel
Deutsche Regierung protegiert BASF (30.04.10)
Saatgut mit Gen-Mais kontaminiert
Zufall oder Absicht? (27.04.10)
US-Gericht verurteilt Bayer-Konzern
50 Millionen Schadenersatz wegen Gen-Reis (16.04.10)
Protest gegen Gen-Kartoffel Amflora
Greenpeace blockiert Lagerhaus (12.04.10)
Bulgarien bleibt gentech-frei
EU-Richtlinien genial ausgetrickst (25.03.10)
EU-Zulassung für Gen-Kartoffel Amflora
Resistenz-Gen: nicht berücksichtigt
Alternativen aus konventioneller Züchtung: nicht berücksichtigt
(2.03.10)
Konkurrenz für Gen-Kartoffel Amflora
aus konventioneller Züchtung (25.11.09)
Gentechnik erhöht Pestizidverbrauch in den USA
US-Landwirtschaft benötigte 145.000 Tonnen mehr (18.11.09)
Verfilzung von EU und Gentech-Industrie
Führende EFSA-Mitarbeiterin wechselt zu Syngenta (10.11.09)
Bauernpräsident Sonnleitner als Gentech-Lobbyist
Sonnleitner fordert Erleichterungen für Gen-Futtermittel (20.10.09)
Gentech-Gegner im Elsaß vor Gericht
Versuch mit Gen-Reben war illegal (8.10.09)
Gentech-Gegner muß ins Gefängnis
Zwei Wochen Haft wegen 195 Euro Strafe (22.09.09)
Verunreinigungen mit Gen-Mais immer häufiger
EU-weit verdreifachten sich die negativen Ergebnisse (15.08.09)
Gen-Weizen Gatersleben
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Behörden spielen auf Zeit (24.07.09)
Saatgut mit Gen-Mais NK603 kontaminiert
Laxe Auflagen bei der Beseitigung (13.05.09)
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von Gen-Kartoffel Amflora
Gefahren nicht zu leugnen (27.04.09)
Plötzliches Verbot von Gen-Mais
Droht Wiederholung der Seehofer-Farce? (14.04.09)
Sozialistischer Gen-Mais?
Feldversuche auf Kuba gestartet (11.03.09)
Braunschweiger Gericht mag Gen-Honig
Imker verliert Klage gegen BVL (12.02.09)
CSU für und gegen Gen-Mais
Anbau in Bayern nur im Glashaus (11.02.09)
Lageplan zu Gen-Mais 2009
von Greenpeace veröffentlicht (4.02.09)
Öko-Landbau in Deutschland weiterhin gebremst
Einseitig Subventionen für Agro-Gentechnik und Agro-Chemie
(29.01.09)
Neue Widerstandsform gegen Agro-Gentechnik
"Gegensaat-Aktion" im April geplant (9.01.09)
Gen-Milch:
Breisgaumilch beginnt Umstieg (7.12.08)
Gentechnik auf dem Acker
Honig wird zu Sondermüll (30.09.08)
Greenpeace-Erfolg:
Landliebe künftig ohne Gentechnik (26.09.08)
Österreich verhängt
Importverbot für Gen-Mais (24.07.08)
Zulassung neuer Gen-Pflanzen auf EU-Ebene verschoben
Seehofer führt Künasts Doppelspiel fort (15.07.08)
Regenwaldvernichtung ungebremst
Stärkste Abholzung in Brasilien (30.06.08)
Augsburger Verwaltungsgericht:
Kein Schutz für Imker vor Gen-Mais
Koexistenz obsolet (1.06.08)
Filz statt Elite in der Wissenschaft
Gentech weitgehend ohne neutrale wissenschaftliche Kontrolle
(7.05.08)
Alles nur die Gene
Wir glauben nur zu gerne... (6.04.08)
Gen-Raps nahezu unausrottbar
Mehr als zehn Jahre Quarantäne (3.04.08)
Gentech-Konzern Monsanto räumt Verantwortung
für Ausbreitung von Gen-Raps ein (19.03.08)
Gen-Kartoffel Amflora darf verfüttert werden
Teilerfolg für BASF (19.02.08)
Bauern akzeptieren keine Gen-Kartoffel
"Gen-Walli" floppt (24.01.08)
Frankreich verlängert Anbau-Moratorium von Gen-Mais
Wissenschaftlicher Ausschuß bestätigt Gefahr von MON 810
(13.01.08)
Gen-Mais MON 810 / Monsantos Monitoring
selbst von Behörden als lückenhaft erkannt (16.12.07)
Seehofer erlaubt Anbau von Gen-Mais
Monsanto erfüllt angeblich Monitoring-Auflage (7.12.07)
Linkspartei fordert Gen-Moratorium
(26.11.07)
Ruft Seehofer ein Gen-Moratorium aus?
EU-Genehmigungsverfahren für Gen-Pflanzen soll gestoppt werden
(26.11.07)
Gen-Moratorium in Frankreich
Auch die EU bremst erstmals beim Gen-Mais (26.10.07)
Erfolgreiche Anti-GMO-Aktion
Gen-Mais-Feld in Magdeburg entschärft (30.08.07)
Gen-Raps auf tausend Hektar
in Deutschland
Illegaler Anbau erst jetzt entdeckt (30.08.07)
Protest-Camp und teilweise Entschärfung
eines Genmais-Felds in Ostbrandenburg
Geringe Teilnahme stellt Frage
nach Weiterentwicklung der Aktionsformen (23.07.07)
Verwaltungsgerichtshof München entzieht Honig den Schutz
Gen-Kontamination erlaubt (26.06.07)
Anti-GMO-Aktion bei Karlsruhe
Größtes Gen-Mais-Feld in Baden-Württemberg entschärft (25.06.07)
Greenpeace entdeckt illegal
angebauten Gen-Mais in Brandenburg (21.06.07)
Gen-Kartoffel Amflora
EU-Umweltministerkonferenz entscheidet nächste Woche (20.06.07)
Neues "EU-Bio-Siegel" für Mogelpackungen
Einführung der Gen-Landwirtschaft soll erleichtert werden (13.06.07)
90 Prozent der Brandenburger
LandwirtInnen gegen Gen-Mais
Präsident des Landesbauernverbandes für Gen-Mais (23.05.07)
Verbot von Gen-Mais MON 810
Folge des Augsburger Gerichtsurteils? (20.05.07)
Stoppt Gerichtsurteil den Vormarsch
von Gen-Food in Deutschland? (9.05.07)
Gen-Kartoffel von BASF wird von EU-Bürokratie verharmlost
Kritik der Europäischen Arzneimittelagentur beiseite gewischt
(18.04.07)
Bienen-AIDS auch in Deutschland?
ImkerInnen wehren sich gegen Anbau von BT-Mais (13.03.07)
Bienen-AIDS in den USA
Ist Gentechnik die Ursache? (6.03.07)
Eckpunktepapier für Gentechnikgesetz
Beeindruckende Kontinuität zu "Rot-Grün" (2.03.07)
Entscheidung über Gen-Kartoffel vertagt
Europäisches Gen-Moratorium hängt am seidenen Faden (24.02.07)
BASF will Gen-Kartoffel anbauen
Fällt nun das europäische Gen-Moratorium? (9.02.07)
Renate Künast und der heimliche
Genmais-Anbau in Endingen (29.01.07)
Schweiz: Gen-Moratorium
um fünf Jahre verlängert (27.11.05)
Künast als Terminatorin der Öko-Landwirtschaft?
2005 dürfen über 1.000 Hektar Gen-Mais angebaut werden (19.03.05)
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'Report Mainz' enthüllt wahre Aufgabe des Künast-Ministeriums
(1.03.05)
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Künasts Gentech-Gesetz wirkt (18.02.05)
Enthaltung von "Rot-Grün"
ebnet Gen-Technik den Weg (28.04.04)
Künast versucht vollendete Gen-Tatsachen
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25 Tonnen Gen-Mais zum geheimen Anbau freigegeben (25.02.04)
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Agro-Gentechnik
Über ihre Auswirkungen und Risiken, die Frage der
Koexistenz und die Chancen des Gen-Moratoriums